CSU Oberfranken: Distanz zu David Bendels

Im Blickpunkt stehen Bendels' Äußerungen zur AfD: Gefragt, ob er sich eine Koalition mit ihr vorstellen könne, sagte er: "Für Bayern nicht. Ich hoffe, dass wir noch lange allein regieren können.“ Man müsse aber ihre Entwicklung auf Bundesebene abwarten. „Die AfD ist ein politischer Mitbewerber“, betont Bendels: „Was soll sie denn sonst sein?“ Die Junge Union Oberfranken reagierte am folgenden Tag mit einem Statement auf Facebook. „Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei mit einem Hang zum Rechtsextremismus. Eine solche Vereinigung darf zu keinem Zeitpunkt ein möglicher Koalitionspartner der Union sein“, schreibt JU-Bezirksvorsitzender Jonas Geissler. Bendels gebe nicht die Meinung von CSU und JU wieder, sei dazu auch nicht autorisiert, da er in der CSU keinerlei Amt bekleidet. Den „Konservativen Aufbruch“ bezeichnet Geissler als „selbsternannte Basisbewegung“.

„Abstruse Vorwürfe“

Bendels findet die Vorwürfe abstrus und versteht nicht, warum einfache Parteimitglieder nicht an Diskussionsrunden im Fernsehen teilnehmen sollten. Dazu habe jeder das Recht, alles andere sei undemokratisch und schade dem Ruf der CSU als „Mitmachpartei“. Zudem sei er als Sprecher des „Konservativen Aufbruchs“ eingeladen gewesen, nicht als Sprecher der Christsozialen. Der Reundorfer legt Wert auf die Feststellung, dass nicht er die Diskussion in die Öffentlichkeit getragen habe. „Eine interne Debatte wäre wesentlich sinnvoller gewesen“, findet er.

CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner sieht dies anders. „Wir stützen die JU Oberfranken. Jonas Geissler wird im Internet ganz massiv diffamiert“, sagt sie. Die Reaktionen, die bei ihr eingegangen sind, seien ganz anderer Art: Da melden sich empörte CSUler, die sich nicht von Bendels vertreten sehen wollen. Dieser hatte in der Talkshow auch versucht, eine Verbindung zwischen Merkels Flüchtlingspolitik und den Terroranschlägen in Paris herzustellen. „Die böse Entgleisung des CSU-Politikers“, nannte „Die Welt“ das in ihrer Berichterstattung über die Diskussion. Zusammen mit dem Kreisvorsitzendem und Lichtenfelser Landrat Christian Meißner, Europaabgeordneter Monika Hohlmeier und der CSU-Ortsvorsitzenden von Reundorf, Edith Güthlein, distanziert Emmi Zeulner sich nach alledem deutlich von David Bendels. Sowohl Bendels selbst als auch Maischberger hätten den Eindruck erweckt, er spreche im Namen der CSU.

Kritik an Maischberger

„Wir finden es sehr bedenklich, dass nicht richtiggestellt wurde, dass weder der Auftretende noch der ,Konservative Aufbruch‘ eine offizielle Legitimation durch die CSU erhalten haben“, heißt es in der gemeinsam herausgegebenen Pressemitteilung. Insofern kritisiert Emmi Zeulner gegenüber dieser Redaktion auch Sandra Maischberger und wirft ihr fehlende journalistische Sorgfaltspflicht vor. „Jeder kann auch bei uns seine Meinung äußern, aber es muss klar sein, dass das eine Einzelmeinung ist“, betont Zeulner. „Wir sind eine konservative Partei, und wir haben schon immer unterschiedliche Strömungen gehabt, auch liberale und soziale.“ Deshalb gebe es bei den Christsozialen auch verschiedene Arbeitsgruppen, deren Vertreter demokratisch gewählt seien.

Der „Konservative Aufbruch“ dagegen sei durch nichts legitimiert, David Bendels habe keinerlei Mandat von der Basis. Nur einmal habe er für das Amt des Beisitzers im Lichtenfelser JU-Kreisverband kandidiert, sei aber nicht gewählt worden. „Sich dann einfach über unsere demokratischen Wahlgrundsätze hinwegzusetzen und im Fernsehen als Vertreter der CSU aufzutreten, kann und darf nicht die Lösung nach einer gescheiterten Legitimation sein“, schreiben die heimischen Amtsträger in ihrer gemeinsamen Pressemitteilung.