Brexit: May ruft vorzeitige Neuwahl aus

Die britische Ministerpräsidentin Theresa May gibt vor der Downing Street No. 10 in London eine Erklärung ab. Sie kündigte Neuwahlen für Großbritannien an. Foto: Alastair Grant/AP/dpa Foto: red

Paukenschlag in London: Premierministerin May ruft die Briten vorzeitig zu den Urnen. Sie erhofft sich davon noch mehr Rückhalt für den Brexit im Parlament.

 
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Premierministerin Theresa May hat überraschend Neuwahlen in Großbritannien angekündigt. Damit will sich die konservative Politikerin die volle Rückendeckung des Parlaments für den geplanten Ausstieg des Landes aus der Europäischen Union sichern. Die Parlamentswahl soll bereits am 8. Juni stattfinden, sagte May in einer kurzfristig angekündigten Erklärung am Dienstag in London.

Bereits am Mittwoch sollen die Abgeordneten den Weg dafür frei machen. May benötigt dafür eine Zweidrittelmehrheit im Unterhaus.

"Vom Brexit gibt es kein Zurück"

Sie begründete den Schritt damit, das Parlament sei sich uneinig über den geplanten EU-Austritt ihres Landes. «Das Land kommt zusammen, aber Westminster tut dies nicht», sagte May. Ohne Einigkeit drohe Unsicherheit und Instabilität, Großbritannien brauche eine starke und stabile Führung. «Vom Brexit gibt es kein Zurück», betonte May.

Die konservative Politikerin hatte Neuwahlen bislang ausdrücklich ausgeschlossen. Sie musste sich aber immer wieder gegen Vorwürfe wehren, sie habe kein Mandat. May war im Juli 2016 von ihrer Partei ins Amt gewählt worden, nachdem ihr Vorgänger David Cameron nach dem Brexit-Votum am 23. Juni zurückgetreten war.

Regulär sollte erst wieder im Jahr 2020 gewählt werden. Jüngste Umfragen deuten darauf hin, dass Mays Konservative einen erheblichen Vorsprung vor der oppositionellen Labour-Partei hat und ihre Regierungsmehrheit erheblich ausbauen könnte.

dpa

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