Neues Kabinett: Drei müssen gehen, Huml aber bleibt - Oberfranken

Neues Kabinett Drei müssen gehen, Huml aber bleibt

Christoph Trost, Marco Hadem und Thomas Scharnagl 23.02.2022 - 16:50 Uhr

Die Bambergerin Melanie Huml (CSU) bleibt Ministerin. Foto: dpa

Markus Söder wirbelt sein Kabinett kräftig durcheinander. Er will seine Regierungsmannschaft mit Blick auf die Wahl 2023 optimieren. Mit dabei ist die Staatsministerin für Europaangelegenheiten aus Bamberg – und das ist nicht die einzige Überraschung.

München/Bamberg/Kronach - Mit dem Austausch von vier Kabinettsmitgliedern stellt CSU-Chef Markus Söder seine Regierungsmannschaft für die womöglich schicksalhafte Landtagswahl 2023 auf. Der bisherige CSU-Generalsekretär Markus Blume, der Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter und die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf rücken neu ins bayerische Kabinett auf. Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Bauministerin Kerstin Schreyer und Sozialministerin Carolina Trautner müssen weichen – genauso wie Innenstaatssekretär Gerhard Eck, der durch Sandro Kirchner ersetzt wird.

Neuer Generalsekretär soll mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer ein früherer Vertrauter des Söder-Vorgängers Horst Seehofer werden. Die Position gilt als entscheidende Schaltstelle für die Vorbereitung des Wahlkampfes 2023. Mayer war Staatssekretär im Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer. Vor wenigen Monaten wurde er zum Vizepräsidenten des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) gewählt, konnte sein Amt aber nicht antreten, weil sein Ausscheiden aus der Bundesregierung nicht lange genug zurücklag.

Die Personalentscheidung zugunsten Mayers gilt als echte Überraschung und bremst Dorothee Bär aus. Die unterfränkische Bundestagsabgeordnete und ehemalige Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt, wurde als die Anwärterin schlechthin für den Posten des Generalsekretärs gehandelt. Eine Überraschung ist auch, dass sich Melanie Huml in ihrem Amt als Ministerin für Europaangelegenheiten halten konnte. Die Bambergerin, die erst im vergangenen Jahr das Amt der Gesundheitsministerin abgeben musste, galt als absolute Wackelkandidatin.

Kronacher geht leer aus

Weit weniger überraschend ist, dass der Kronacher Landtagsabgeordnete Jürgen Baumgärtner nicht Bauminister wird. Das Bau- und Verkehrsministerium wird künftig Christian Bernreiter leiten. Markus Blume wird neuer Minister für Wissenschaft und Kunst, Ulrike Scharf übernimmt den Bereich Familie, Arbeit und Soziales.

Er habe lange abgewogen und es sei nun ein guter Zeitpunkt für die Neuaufstellung, die der ganzen Partei und auch der Staatsregierung nach der Pandemie einen neuen Schub geben werde, sagte Söder. „Viele sagen, die Wahl 2023 sei eine Schicksalswahl, jedenfalls für die CSU. Danach wollen wir uns auch verhalten.“ Er habe bei der Besetzung der Posten nicht nur nach Proporz entschieden – etwa was die regionale Herkunft innerhalb des Freistaates angehe. Auch die politische Perspektive habe eine entscheidende Rolle gespielt.

„Ich habe die letzten Wochen sehr intensiv genutzt. Unzählige Gespräche geführt, seit Beginn des Jahres. In Videokonferenzen über 2500 Einzelkontakte gehabt, mit unseren Führungsgremien der Partei, mit dem Fraktionsvorsitzenden ganz eng abgestimmt“, sagte Söder. Landtagspräsidentin Ilse Aigner, Innenminister Joachim Herrmann sowie Fraktionschef Thomas Kreutzer nannte er namentlich als Berater. Die Landtagswahl in rund eineinhalb Jahren gilt als Schicksalswahl für Söder. Sollte die CSU erneut ein schlechtes Ergebnis einfahren oder gar im Vergleich zur Wahl 2018 weitere Stimmen einbüßen, dürfte es für ihn eng werden.