Peter Meyer sagt: Danke, aber nein, danke. Der Einladung der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern zur Ausstellungseröffnung „125 Jahre gesetzliche Rentenversicherung“ am 16. November im Bayreuther Rathaus will der Landtagsvizepräsident und Kreisrat der Freien Wähler aus Hummeltal nicht folgen.
„125 Jahre gesetzliche Rentenversicherung in Bayern ist sicherlich ein historisches Datum. Allerdings ist mir persönlich aufgrund der zweifelhaften Entscheidung der DRV gegen den Fortbestand der Höhenklinik in Bischofsgrün nicht zum Feiern zumute“, teilt Meyer schriftlich als Begründung mit.
Bekanntlich hat die DRV Nordbayern im Frühjahr entschieden, die Höhenklinik in Bischofsgrün zu schließen, beziehungsweise diese und die Klinik Herzoghöhe an neuem Standort in Bayreuth neu zu bauen. Auf Veranlassung der Landtagsabgeordneten Aures (SPD) und (Schöffel) prüft derzeit das bayerische Sozialministerium die Entscheidung. Aures hatte zusätzlich bei der Regierung von Oberfranken erreicht, das günstige Grundstücksangebot der Stadt Bayreuth an die DRV unter die Lupe zu nehmen (wir berichteten). Auch eine mögliche Prüfung durch den Bundesrechnungshof steht im Raum. Hier ist noch keine Entscheidung gefallen, sagt dessen Pressesprecher Jens Hamer.
Warum haben Sie die Einladung ausgeschlagen?
Meyer: Weil ich mich ärgere, dass so ein Datum gefeiert wird, nach einer solchen Entscheidung. Als Kreisrat und Landtagsabgeordneter ist es meine Aufgabe, die Region angemessen zu vertreten. Wir verlegen in der Landespolitik Behörden und Stellen aus dem kochenden Kessel München in die Region, um das Land zu stärken. Und dann muss man erleben, wie zu Hause zwei Kommunen regelrecht gegeneinander ausgespielt werden.
Was wäre Ihre bevorzugte Konstellation?
Meyer: Dass die Region nicht in sich geschwächt wird. Wenn ich höre, dass beide Standorte, die Herzoghöhe und die Höhenklinik, gut laufen, dann ist nicht einzusehen, dass einer von beiden geopfert werden muss.
Was wollen die Freien Wähler beziehungsweise Sie persönlich noch tun in der Sache?
Meyer: Ich bin in der sogenannten Taskforce der Gemeinde Bischofsgrün. Deswegen werde ich keine Alleingänge unternehmen, sondern in Absprache mit der Taskforce handeln. Ich werde sicher keinen Druck auf die Entscheider ausüben. Aber ich werde sorgfältig prüfen, ob ich nicht nochmal eine Anfrage ans Ministerium schicke.
Das Gespräch führte Andreas Gewinner
