Mehr Fehlzeit als Anwesenheit im Kreistag

Von Thorsten Gütling 26.04.2017 - 16:49 Uhr

Sitzt als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundestag, aber auch im Bayreuther Kreistag: Anette Kramme (SPD). In letzterem Gremium aber nicht allzu oft. Archivfoto: Andreas Harbach Foto: red

Seit drei Jahren sind die Mitglieder des Kreistags jetzt im Amt, auf weitere drei Jahre sind sie noch gewählt. Ein Kraftakt vor allem für die, die auch noch in Bundes- oder Landtag gewählt sind. Oder etwa doch nicht? Ein Blick auf die Anwesenheitslisten zeigt, dass die Volksvertreter damit ganz unterschiedlich umgehen.

Eines vorweg: So oft gefehlt wie Anette Kramme hat kein anderer. Von den bislang elf Sitzungen des Kreistags seit Mai 2014 hat die parlamentarische Staatssekretärin der SPD sieben Mal gefehlt. Warum? Kramme selbst sagt dazu: „Jegliche Art von Terminabsprache wäre mir natürlich sehr hilfreich.“ Soll heißen: Die Termine, die Kramme in ihrer Funktion als Staatssekretärin wahrnehmen muss, überschneiden sich häufig mit den Sitzungen des Kreistags, der sich etwa vier Mal im Jahr an einem Freitag trifft.

"Die Einladung kommt immer rechtzeitig"

Ganz überraschend dürften die Termine aber auch für Kramme nicht gekommen sein. Nicht nur, weil sie bereits vor ihrer Wahl in den Kreistag drei Monate Staatssekretärin war, sondern weil auch andere Mitglieder des Kreistags bestätigen, dass die Sitzungstermine des Kreises bereits ein Vierteljahr im Voraus festgelegt werden. Und die Landtagsabgeordnete der CSU, Gudrun Brendel-Fischer sagt: „Die Einladung kommt immer rechtzeitig.“

"Es ist mir unangenehm"

Brendel-Fischer ist das Gegenbeispiel: Von den bislang elf Sitzungen des Kreistags fehlte sie ein einziges Mal. Zwar sei es jedes Mal wieder eine Zerreißprobe, schließlich müsse sie den Vorsitzenden der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, als eine von vier Stellvertretern auch hin regelmäßig vertreten. Brendel-Fischer sagt: „Es ist mir unangenehm, wenn ich in Bayreuth oder in München einen Termin absagen muss.“ Und weiter: „Ich will mir mein Image nicht versauen, indem es irgendwann heißt: Die ist nur angetreten um für ihre Partei Stimmen zu sammeln.“

Nur einmal mehr als Brendel-Fischer hat übrigens des Bundestagsabgeordnete der CSU, Hartmut Koschyk, im Kreistag gefehlt. Peter Meyer, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler und einer von vier Stellvertretern des Präsidenten im Landtag, hat vier von elf Sitzungen gefehlt.

Augenmerk auf das Klinikum

Hätte Anette Kramme also besser Platz gemacht auf der Liste für einen Kommunalpolitiker, der mehr Zeit hat? Nein, sagt Kramme. Ihr Beweggrund, sich in den Kreistag wählen zu lassen, sei gewesen, im Krankenhauszweckverband mitarbeiten zu können. Trotz oft kurzfristiger Einberufung dieser Sitzungen habe sie dort selten gefehlt und darüber hinaus bis zu 50 Gespräche mit Pflegern, Ärzten, Betriebsräten und der Geschäftsführung geführt. Ihr Anliegen sei es schließlich, mit ihrem Wissen als Arbeitsrechtlerin dazu beizutragen, dass es in der Region ein gutes und wirtschaftlich arbeitendes Klinikum gebe. Eine Aufgabe, die so viel Zeit in Anspruch nehme, dass sie das Ehrenamt als Kreisrätin beinahe überfordere. Dafür funktioniere die Arbeitsteilung in der SPD-Fraktion hervorragend, soll heißen: Für die anderen Themen des Kreises sind andere Kreisräte zuständig.

65 Euro pauschal im Monat

Apropos Ehrenamt: 65 Euro bekommt jeder Kreisrat pauschal im Monat, zehn weitere, wenn er sich die Unterlagen selbst aus dem Internet ausdruckt. Dazu kommen 40 Euro für jede Sitzung, an der er teilnimmt. Pauschal hat Kramme damit also rund 2500 Euro seit 2014 bekommen.

58 Sitzungen als Stadtrat

Deutlich mehr zu tun als die Abgeordneten im Kreistag, hat übrigens der Kollege im Bayreuther Stadtrat: der Landtagsabgeordnete der SPD, Christoph Rabenstein. Während keiner der vier Land- und Bundestagsabgeordneten im Kreistag einem Ausschuss angehört, mischt Rabenstein regelmäßig in Sachen Kultur, Soziales und Verkehr mit. Insgesamt hat Rabenstein dadurch an 31 Sitzungen seit Mai 2014 teilgenommen. Aber auch das ist nur etwas mehr als die Hälfte all der Sitzungen, für die Rabenstein gewählt wurde. Immerhin 58 Mal hätte er erscheinen sollen.