Landete Schulmillion bei Firmen?

Von Andreas Gewinner 06.04.2016 - 09:42 Uhr

Die Sebastian-Kneipp-Schule in Bad Berneck. Ist Geld aus Rücklagen des Schulverbandes bei Bad Bernecker Firmen gelandet? Foto: Ronald Wittek Foto: red

Das Rätsel der verschwundenen Million des Schulverbandes ist weitgehend gelöst. Die gute Nachricht: Das Geld wurde weder gestohlen noch unterschlagen. Die schlechte Nachricht: Es war kein reiner Buchungsfehler. Nach Lage der Dinge schuldet die Stadt dem Schulverband gut eine Million Euro.

Helle Aufregung beim Schulverband vergangenen August: Die überörtliche Rechnungsprüfung hatte eine erhebliche Differenz bei der Rücklage festgestellt. Nach damaligem Eindruck fehlten fast 800. 000 Euro. Das jedenfalls war die Differenz zwischen dem, was in der Kasse war und dem, was auf dem Papier stand, unter dem Posten „Rücklagen“. Da der Vorgang mehr als ein Jahrzehnt zurückreicht, stehen mit Zinsen inzwischen mehr als eine Million Euro zur Rede. Bei der Lösung des Rätsels war auch der Kommunale Prüfungsverband beteiligt. Der Prüfungsverband schaut schon länger bei der Stadt Bad Berneck nach dem Rechten, ihm waren auch die Ungereimtheiten aufgefallen.

Es war keine Fehlbuchung

So viel scheint bisher klar, erläutert Bürgermeister Jürgen Zinnert auf Nachfrage: „Eine Fehlbuchung war es nicht.“ Vermutet werde, dass das Dilemma zurückreicht bis in die späten 1990er Jahre, als im Zuge des Baus der Dreifachturnhalle am Ende eine hohe Rücklage beim Schulverband anfiel.

Der Schulverband und die Stadt haben einen „Kassenverbund“, also ein gemeinsames Konto. Salopp formuliert: Es gab einen Geldtopf, in den zwei Leute greifen durften. Auch wenn die zwei „Leute“ (Stadt und Schulverband) real die gleichen Leute waren: Jürgen Zinnert beziehungsweise sein Vorgänger (Bürgermeister und Schulverbandsvorsitzender in Personalunion). Und die Finanzen sowohl der Stadt als auch des Schulverbandes betreut aktuell Kämmerer Ulrich Bayer. Sprung ins Jahr 2002: „Das war ein grausames Jahr für die Stadt“, erinnert sich Jürgen Zinnert, der in diesem Jahr neu in den Stadtrat gewählt wurde. Die Kurstadt stand vor immensen finanziellen Problemen. Hohe Gewerbesteuerrückerstattungen führten dazu, dass die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt in diesem Jahr negativ waren: Sie musste mehr Geld an die Firmen zahlen als umgekehrt. Und offenbar sei damals entschieden worden, die Rücklage des Schulverbandes zu nehmen, anstatt einen sonst nötigen neuen Kredit aufzunehmen. Und dabei blieb es dann offenbar.

Legitim, aber nicht transparent

Das damalige Vorgehen war legitim, „aber es fehlte an der nötigen Transparenz und Abgrenzung“, so die Einschätzung von Bürgermeister Zinnert, der erst seit 2008 im Amt ist.

Wie geht es nun weiter? Der Schulverband tritt voraussichtlich Anfang Mai wieder zusammen, die Verbandsräte sind bereits schriftlich über die neue Lage informiert. Der Schulverband, das ist nicht nur Bad Berneck. In den Schulverband zahlen auch die Kommunen Goldkronach und Bischofsgrün ein. Zu Beginn des Rätsels der verschwundenen Million war nicht mal klar, wer wem etwas schuldete. Die Angst im Schulverband, dass am Ende Nachbarkommunen tiefer in die Tasche greifen müssen, scheint nun vom Tisch. Es könnte eher andersherum kommen: „Es ist vorstellbar, dass dieses Jahr sinkende Umlagen anfallen“, spekuliert Zinnert. Jedenfalls könnte der Schulverband über unterschiedliche Optionen entscheiden, unter anderem: Gibt es in Zukunft zwei getrennte Konten? Muss die Stadt dem Schulverband die fehlende Million Euro umgehend erstatten? Oder wird aus der Rücklage sozusagen ein Darlehen des Schulverbandes an die Stadt?

Der Kommunale Prüfungsverband selbst wollte zu dem Vorgang keine Auskunft geben.