Thema Piratenpartei: Überflüssigste Kraft

Rudi Wais

Die Piratenpartei hat sich nach dem Rücktritt zweier Vorstandsmitglieder in eine Personaldebatte verzettelt, die mit dem Adjektiv destruktiv noch freundlich umschrieben ist.

 
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Wofür die Freibeuter ein Jahr vor der Bundestagswahl eigentlich stehen, woraus sie ihre inhaltliche Existenzberechtigung ableiten und ihren gestalterischen Anspruch, war auch vorher nur schwer zu erkennen. Nun aber haben sie sich endgültig als überflüssigste Kraft in der deutschen Politik geoutet.

Johannes Ponader, der umstrittene Geschäftsführer, ist dabei nur ein Teil des Problems. Mit seiner egozentrischen Art, seinen Selbstinszenierungen und der Unverfrorenheit, in der er sich erst vom Sozialstaat und anschließend von privaten Spendern hat alimentieren lassen, schadet der sandalentragende Einserabiturient nicht nur der Sache der Piraten, sondern hat auch die halbe Partei gegen sich aufgebracht. Ein Rücktritt des 35-Jährigen allerdings würde deren Probleme noch lange nicht lösen.

Im Prinzip ticken ja viele Piraten wie er: Sie benutzen die Partei als Plattform für ihren eigenen Geltungsdrang. Die große Aufmerksamkeit nach den Erfolgen bei den letzten Landtagswahlen hat auch jede Menge Mitglieder angezogen und in wichtige Ämter gespült, die nicht wirklich etwas verändern wollen in Deutschland, sondern die Piraten vor allem als großes Selbstverwirklichungsprojekt begreifen. Mitglieder wie Johannes Ponader.

Der neue Parteichef Bernd Schlömer und sein Stellvertreter Sebastian Nerz, zwei eher bedächtige Vertreter ihrer Sache, wirken in diesem Mikrokosmos inzwischen wie Fremdkörper – sie haben weder die Autorität, die dauernden Personalquerelen zu beenden oder gar ihren Geschäftsführer zu entmachten, noch dringen sie mit ihren Inhalten durch. Aber vielleicht müssen sie das auch gar nicht mehr. Eine Partei, die darüber abstimmen muss, ob Hitlers „Mein Kampf“ zur Pflichtlektüre an Deutschlands Schulen gemacht werden soll, schafft sich über kurz oder lang selbst ab.