Debatte fällt aus Hollfeld bleibt Mitglied im Neubürg-Verein

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Die Stadt Hollfeld bleibt weiter Mitglied im Verein "Rund um die Neubürg - Fränkische Schweiz". Foto: Neubürgverein Foto: red

HOLLFELD. Die Stadt Hollfeld bleibt Mitglied bei „Rund um die Neubürg – Fränkische Schweiz“, einem Verein für Regionalentwicklung. Und gehört damit weiterhin zur gleichnamigen Region unter dem Dach der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE). Das beschloss der Stadtrat mit großer Mehrheit. Eine Diskussion musste nach einem Antrag entfallen.

 
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Die Kommune steht finanziell bekanntlich auf eher wackligen Beinen, muss ein Konsolidierungskonzept umsetzen. Sprich: Sie muss sparen. Auch bei kleineren Beträgen. Vor allem in den Reihen der Wahlgemeinschaft (WG) Hollfeld-Land wurden daher Zweifel laut, ob die Mitgliedsbeiträge der Stadt in Sachen Neubürg in einem gesunden Verhältnis stehen zum Nutzen, den die Stadt daraus zieht. Diese Bedenken wurden auch in der Vorberatung des inzwischen verabschiedeten Haushalts für 2020 laut.

Ohne ILE oft keine Zuschüsse

Dies veranlasste Bürgermeisterin Karin Barwisch, das Thema jetzt offiziell zum Tagesordnungspunkt zu machen. Dabeibleiben – ja oder nein? Einiges spreche dafür, sagte sie. Weil der Verein ein „breit gefächertes Programmangebot hat“. Weil für manche Vorhaben nur Fördermittel fließen, wenn man Mitglied in einem interkommunalen Verbund sei. So sei die Stadt Hollfeld zum Beispiel in den Genuss von 50.000 Euro als Zuschuss für den Breitband-Ausbau erhalten, „ohne ILE hätten wir uns das abschminken können“. Das gelte auch für viele andere Projekte wie das geplante Autokino.

WG-Sprecher verwundert

WG-Sprecher Markus Seidler wunderte sich. Habe sich seine Fraktion doch bei Kämmerin Stephanie Müller erkundigt, was denn Hollfeld in den vergangenen Jahren an Fördermitteln entgangen wäre ohne die ILE. „Sie sagte, das sind keine nennenswerten Summen, das mit den 50 000 Euro ist mir ganz neu.“ Barwisch bestätigte jedoch ihre Aussagen, verwies darauf, dass Müller erst seit kurzem im Amt sei. Für Manfred Neumeister (Grüne) war damit eine Diskussion überflüssig. Er stellte den Antrag zur Geschäftsordnung, ohne weitere Debatte abstimmen zu lassen, „weil in der Vergangenheit schon alles gesagt worden ist“.

Bürgermeisterin unglücklich

Das gefiel der Bürgermeisterin sichtbar nicht. Zumal sie eigens den Neubürg-ILE-Manager Philipp Herrmann zur Sitzung eingeladen hatte, um bei Bedarf Rede und Antwort zu stehen. Auch Richard Spreuer (Freie Wähler) war angesäuert ob des Antrags von Neumeister: „Das ist doch Mist.“ Doch Antrag ist Antrag, es wurde also abgestimmt: 17 Stadträte votierten für den Verbleib der Kommune im Verein, nur vier dagegen.

Frust im Spiel

Im Nachgang Verärgerung bei Markus Seidler: „Ich hätte da schon gerne noch angemerkt, dass wir in den vergangenen Jahren immerhin 90 000 Euro an Beitragen bezahlt haben.“ Das müsse sich schon auch über Gegenleistungen erst mal rechnen. „Aber eine Diskussion war ja nicht gewünscht“, sagte Seidler spürbar frustriert im Gespräch mit unserer Zeitung.

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