Der Motor Stadterneuerung stottert, wenn er nicht schon ganz abgestorben ist – zumindest vorerst. Eigentlich hätte der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einen Förderantrag für das Infogebäude am Sporrer beschließen sollen, doch erübrigte sich das, weil man laut Bürgermeister Wolfgang Haberberger heuer nicht mehr ins Leader-Programm aufgenommen werde. Und genau aus diesem Topf hatte man sich einen satten Zuschuss für das Vorhaben erhofft, das als Auftakt für das Städtebauprogramm vorgesehen war.
Nun muss man sich bis nächstes Jahr gedulden, ehe man – dann beim Amt für ländliche Entwicklung – erneut eine Förderung beantragen könne. „Die könnte mit 60 bis 70 Prozent sogar noch höher ausfallen", teilte Haberberger mit.
Obwohl der Tagesordnungspunkt abgesetzt wurde, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion – zunächst in der Sitzung selbst, aber auch noch Tage danach in Form von Leserbriefen und Stellungnahmen. In der Sitzung warf Werner Walter (FDP/FW) dem Bürgermeister einmal mehr mangelhafte Informationspolitik vor: „Dürfen wir dann endlich auf eine saubere Vorlage hoffen, in der steht, was genau geplant ist? Bisher haben wir gar nichts in der Hand." Walter kritisierte auch, dass Haberberger dem Stadtrat ein Baugrundgutachten vorenthalten und ihn nicht zu einer Ortsbegehung eingeladen habe. „Aber im nächsten Jahr wird ja alles leichter, wenn einige unliebsame Stadträte nicht mehr dabei sind", wagte Walter einen Blick auf die Zeit nach den Kommunalwahlen.
Er habe ohnehin keine allzu großen Hoffnungen gehabt, dass die Mehrheit der Stadträte dem Förderantrag zugestimmt hätte, sagte der Bürgermeister im Gespräch mit dem Kurier. Wahrscheinlich hätte sich wieder einmal die Verhinderungstaktik einiger Räte durchgesetzt. „Neustadt muss vorankommen, was die touristische Aufwertung des Kulms anbelangt. Gerade jetzt, wo der Rauhe Kulm als Naturwunder Deutschlands ausgezeichnet wurde, sei es enorm wichtig, dort etwas zu unternehmen. In der Sitzung sei wie schon so oft mehr kritisiert als unterstützt worden. „Bei einer Abstimmung wären wieder so lange die Haare in der Suppe gesucht worden, bis diese kalt und ungenießbar geworden wäre. Das zeigt, wie effektiv manche Stadträte arbeiten", kritisierte Haberberger.
„Wir Räte haben eine Kontrollfunktion und das Recht auf Information. Wir können nicht alle Alleingänge hinnehmen", betonten die kritisierten die Stadträte Werner Walter und Manfred Rix. Wiederholt sei das Gremium vom Bürgermeister vor vollendete Tatsachen gestellt worden. „Wir Stadträte lassen es uns nicht nehmen, weiterhin Fragen zu stellen, wenn uns keine Informationen vorliegen."
Einen ausführlichen bericht lesen Sie in der morgigen Ausgabe (Mittwoch, 18.September) des Nordbayerischen Kuriers.
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