Breitbanderweiterung war Thema in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Nächster Schritt zum schnellen Internet für alle im Raum Waischenfeld

Von Klaus Altmann-Dangelat
In Waischenfeld werden die Weichen für den Breitbandausbau (wie hier bei Pegnitz) gestellt. Foto: Ralf Münch Foto: red

Die Stadt beabsichtigt mit der Telekom das Thema „schnelles Internet“ anzugehen. Das teilte Bürgermeister Edmund Pirkelmann auf Anfrage mit. Über die Breitbanderschließung wurde im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung gesprochen.

 
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Die Telekom hat noch keinen endgültigen Zuschlag bekommen, so Pirkelmann weiter. Der Grund: Die Stadt will ein zweites Auswahlverfahren einleiten, bei dem die Ortschaften miteinbezogen werden, die bisher nicht berücksichtigt werden konnten. Schon in der vorigen Stadtratssitzung hatte der Bürgermeister mitgeteilt, dass bei den Verhandlungen erhebliche Preisnachlässe erreicht werden konnten. Unter anderem auch deshalb, weil die Stadt darauf hingewiesen hatte, dass die Leerrohre der Juragruppe genutzt werden können.

Die Stadt hat vom Freistaat 900 000 Euro als Förderung zugesagt bekommen. Von diesem Geld sei, so Pirkelmann, noch genug übrig, um das zweite Auswahlverfahren einleiten zu können. Wenn dieses abgeschlossen sein wird, sei absehbar, dass die Bürger aus allen Ortschaften im Stadtgebiet auf das schnelle Internet (mindestens 30 Mbit) zugreifen können. Es liege dann an der Bevölkerung entsprechende Verträge abzuschließen. Einen Beschluss zur Vergabe des Breitbandprojektes wird der Stadtrat erst in einigen Wochen fassen, wenn beide Verfahren abgeschlossen sind, fügte Pirkelmann an.

Er berichtete auch Anfrage auch von der Fahrt von vier Bürgermeistern aus der Fränkischen Schweiz nach Nürnberg, wo man im Heimatministerium erfahren wollte, ob zum Thema Internet eventuell weitere Fördermittel aus München bereitgestellt werden. Außerdem wollten die Vertreter der Kommunen Hollfeld, Plankenfels, Waischenfeld und Pottenstein wissen, ob sie sich als Verbund um Fördermittel bemühen können. Das sei nicht möglich, wurde ihnen vor Ort in Nürnberg gesagt.

Pirkelmann weiter: „Ich habe bei dem Treffen den Eindruck bekommen, dass man in der Regierung zurzeit keinen Überblick darüber hat, ob bayernweit alle in Aussicht gestellten Fördermittel auch abgerufen werden oder wurden.

Bis das geklärt sei, ist vorerst eine weitere Förderkulisse wohl nicht zu erwarten.“ Der Waischenfelder Bürgermeister vermutet, dass München zurzeit noch auf eine Initiative aus Berlin wartet. Wenn das aber nicht greifen sollte, erwartet er aber eine weitere Förderung durch den Freistaat. In Nürnberg sei den vier fränkischen Gemeinden auch zugestanden worden, dass die Förderkriterien für den Breitbandausbau im Freistaat nicht gerecht seien. Zum einen seien Kommunen wie Pottenstein und Waischenfeld benachteiligt, weil sie eine große Fläche mit vielen kleinen Ortschaften haben, die alle im Sinne der Gleichbehandlung bedient werden wollen.

Andererseits verursacht die Bodenbeschaffenheit (Felsuntergrund) in der Fränkischen Schweiz viel größere Kosten als etwa in Niederbayern. Für die dortigen Kommunen gebe es aber die gleiche Förderung. Dort könne man dadurch natürlich leichter alle Ortschaften einbeziehen.