Der FDP-Fraktionsvize Patrick Döring hatte am Dienstag den Stein vor der Pressekonferenz des Verkehrsministers ins Rollen gebracht, als er den gesetzlich geforderten Austausch alter Verkehrszeichen auf der Grundlage einer Gesetzesänderung, die seit dem 1. September 2009 gilt, anprangerte. Man müsse den Wahnsinn stoppen und die alte Regelung wieder in das Gesetz nehmen, um die Gültigkeit der alten Straßenschilder sicherzustellen, hatte Döring der Deutschen Presse-Agentur gesagt vor allem mit Blick auf die Kosten, die der Deutsche Städte- und Gemeindebund auf bis zu 400 Millionen Euro schätzt.In Bayreuth sah das der städtische Pressesprecher Joachim Oppold am Vormittag im Kurier-Gespräch bereits ähnlich: Den Städten ist das eigentlich nicht zuzumuten in einer Situation, in der das Geld überall fehlt. Und die Gesetzesänderung hebelt die Gültigkeit der Schilder ja nicht aus.Mehr lesen Sie am Mittwoch im Kurier.
Und die "Gesetzesänderung hebelt die Gültigkeit der Schilder nicht aus" Der Krampf um die Verkehrsschilder
Eric Waha 13.04.2010 - 16:17 Uhr