Schulstreit: Dämpfer für die Demokratie

Von Thorsten Gütling 08.03.2018 - 19:44 Uhr

Das hat sich abgezeichnet. Schon zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 wurde eine Entscheidung im Haager Schulstreit seitens der Regierung erwartet aber nicht gefällt. Vergangenes Frühjahr hieß es, das Ergebnis des Bürgerentscheids sei für den Gemeinderat – ein Jahr danach – nicht mehr bindend. Wohl kaum einer der 340 Bürger, die sich für eine Änderung des Schulsprengels ausgesprochen hatten, hat damit gerechnet, dass sein Wunsch noch umgesetzt wird.

Zwar bleibt alles, wie es ist. Beschädigt aber ist das Vertrauen in die Demokratie. Selbst Haags Bürgermeister Robert Pensel, der sich gegen die Ziele des Bürgerentscheids ausgesprochen hatte, nannte das Ergebnis später eine demokratische Entscheidung. Nach jahrelangen Streit und etlichen Informationsveranstaltungen kann davon ausgegangen werden, dass die Bürger wussten, wofür sie sich aussprachen. Dass auch die Bürger aus dem Ortsteil Haag wussten, was sie taten, als sie ihre Stimme nicht abgaben und damit den Schreezern in die Karten spielten.

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Die Wahlbeteiligung lag bei 86 Prozent. Ob sich künftig noch einmal so viele Bürger politisch engagieren werden, darf nach der Entscheidung der Regierung bezweifelt werden.

thorsten.guetling@nordbayerischer-kurier.de