Junge Union verhilft zu freiem WLAN

Nach dem Vorbild des Landkreises Hof will jetzt auch die Bayreuther JU in Gaststätten, Kneipen, auf öffentlichen Plätzen und bei Vereinen freien Zugang ins Internet ermöglichen. In Zusammenarbeit mit Freifunk Franken schaffen die JUler die technischen Voraussetzungen für kleines Geld. Nutzer stellen ihre privaten Internetzugänge anderen Teilnehmern zur Verfügung. Die Mitglieder des Freifunk-Netzes verwenden dafür speziell angepasste WLAN-Router. Deren Software baut keine direkte Internetverbindung auf, sondern einen verschlüsselten Tunnel (VPN) zu einem Freifunk-Server. Erst über diesen virtuellen Tunnel gelangen Nutzer dann frei ins Internet, Freifunk stellt dafür die Server zur Verfügung. Dank der Sicherheitssoftware ist die IP-Adresse des Zugangsrechners nicht öffentlich sichtbar.

JU-Aktion "Wifi für unseren Landkreis"

Vor wenigen Tagen wurde mit Hilfe der JU im Waldhotel Fichtelberg am Fichtelsee der erste öffentliche WLAN-Router der Aktion "Wifi für unseren Landkreis" installiert. Unmittelbar danach wurden weitere zehn Router in der Gemeinde Fichtelberg in Betrieb genommen, einer davon im Automobilmuseum. Die Junge Union will den Landkreis Bayreuth flächendeckend mit öffentlichen Zugängen ausstatten. Wer einen Zugang einrichten will, zahlt lediglich die Hardwarekosten, die JU will an der Aktion nichts verdienen.

JU-Kreisvorsitzender Matthias Straub sagt: „Diese Aktion wird unseren Landkreis in Sachen digitaler Infrastruktur nach vorne katapultieren und die Region nicht nur für unsere Bürger, sondern auch für den Tourismus attraktiver gestalten. In anderen europäischen Ländern wie Italien oder Irland kann man seit Jahren als Tourist den Nutzen von öffentlichen WLAN-Hotspots genießen. Deutschland ist bisher in der digitalen Steinzeit. Damit sich das ändert, wollten wir uns nicht auf Fordern beschränken, sondern die Sache selbst in die Hand nehmen."

Störerhaftung stand freiem WLAN lange entgegen

Bei einer Behörde oder einem Museum gibt es keine Probleme, da steht höchstens entgegen, wenn es in einer Region kein schnelles Internet gibt. Hotspots privat anzubieten war aber bisher nicht so leicht möglich, vor allem nicht für Privatpersonen, und darunter zählen auch Gaststätten. Viele potenzielle Anbieter von WLAN-Hotspots, etwa Cafés, Vereine oder auch Privatpersonen, mussten Angst haben, wegen der sogenannten Störerhaftung belangt zu werden. In Deutschland ist bisher trotz langer Diskussion die Haftung für Gesetzesverstöße in einem öffentlich zugänglichen WLAN-Netz bislang nicht klar geregelt. So hätte etwa ein Café-Betreiber haften müssen, wenn ein Gast mit seinem zur Verfügung gestellten WLAN illegale Downloads getätigt hätte. Im Telemediengesetz ist zwar festgelegt, dass Internetprovider wie die Telekom nicht dafür geradestehen müssen, wenn ihre Kunden im Netz illegale Dinge tun. Für Privatleute griff diese Regelung bisher jedoch nicht.

Einen Gesetzesentwurf mit einer entsprechenden Änderung hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht. Um ihn wurde lange gerungen. Erst vergangene Woche gab es in der Politik einen Durchbruch. Mit einer Einigung auf einen Gesetzentwurf soll die Störerhaftung wegfallen.

Nicht schnell genug

Das geht aber dem Unions-Nachwuchs zu langsam. Patrick Scholz ist für die Öffentlichkeitsarbeit im Kreisverband Bayreuth-Land zuständig. Er sagt: "Als Nachwuchsorganisation der CSU müssen wir klar ansprechen, wenn uns etwas nicht passt. Wir müssen sagen, wie wir uns die Zukunft vorstellen." Das Gesetz erlaube es jetzt schon, über den VPN-Umweg den Zugang zum Netz bereitzustellen.

Offensichtlich ist im Fichtelgebirge aber nicht nur die bisherige Gesetzeslage ein Problem, sondern möglicherweise auch das technische Know-How, das die JU eben liefert. Sebastian Voit, JU-Vorsitzender in Fichtelberg, freut sich, dass er "nnerhalb kurzer Zeit elf Router in Fichtelberg installiert" habe. Und es gäbe noch mehr Nachfragen.

INFO: Wer sich für die Aktion interessiert, wendet sich an Kreisvorsitzenden Matthias Straub unter Telefon 0176/41073305 oder per E-Mail: Matt-Straub@gmx.de .

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