Für oder wider Code Pink? Der Stadtrat hat die Entscheidung über die Verleihung des Wilhelmine-Preises vertagt. Die Frist sollten die Stadträte gut nutzen.
Die Sache ist schon wieder einige Tage her, sie hat sich etwas beruhigt. Erledigen aber wird sie sich nicht. Die Rede ist vom Wilhelmine-Preis. Da er eigentlich im April vergeben werden soll, muss der Stadtrat bis dahin entschieden haben: Preis oder nicht Preis für Code Pink, jene Bürgerrechtsgruppe, die von israelischer und jüdischer Seite kritisiert worden ist. Es hilft vielleicht, einige Punkte aufzulisten.
Erstens: Auch eine Woche danach wirkt der Entschluss der Oberbürgermeisterin nicht besser durchdacht. Zweitens: Der Stadtrat hat daher gut daran getan, der Empfehlung Merk-Erbes nicht zu folgen und sich erst einmal zu informieren. Weil eben drittens: Kritik an Israel nicht gleich Antisemitismus ist, und weil eine solche Unterscheidung viel Sorgfalt erfordert.
Der Schaden sei schon angerichtet, egal wie man entscheide, sagte Christoph Rabenstein von der SPD. Man müsste allerdings dringend ergänzen, dass der Stadtrat es in der Hand hat, den Schaden noch zu vergrößern: indem er die Frist verstreichen lässt, ohne einer Entscheidung ein solides Fundament zu bereiten.
