Drei Anträge zum Thema Verkehr in der Innenstadt hatte Daniel Deak bei der Stadt eingereicht. Einer davon ging durch, zu den anderen beiden sagten der Stadträte „Nein“.
Der erste Antrag des 36-jährigen Pottensteiners drehte sich um die Änderung der Parkplatzsituation in der Hauptstraße. Er hatte vorgeschlagen, die Fahrbahn Richtung Mariental nach rechts zu verlegen und auf der Seite der Apotheke Schrägparkplätze anzulegen. „Das wäre mit der Konsequenz verbunden, dass wir Stellplätze verlieren“, sagte Bürgermeister Stefan Frühbeißer
Im Vorfeld der Sitzung hatte es wegen der Anträge einen Ortstermin mit Straßenbau- und Landratsamt, Polizei und OVF gegeben. Die Fachleute kamen zum Ergebnis, dass die bisherige Regelung sich bewährt habe, so Frühbeißer. Als vor Jahren die Verkehrsführung im Stadtrat diskutiert worden war, sei man zum Ergebnis gekommen, dass Längsstellplätze die bessere Variante seien.
Zudem sei man wegen der Städtebauförderung noch in der Zweckbindung. Was heißt: Jede Maßnahme in der Hauptstraße müsste die Stadt aus eigenen Mitteln finanzieren. Roland Lang (BU) wollte wissen, warum Daniel Deak die Parkanordnung ändern möchte. Frühbeißer antwortete: „Der Antragsteller vermutet eine Verbesserung, auch der Barrierefreiheit. Außerdem empfindet er das seitliche Einparken als Problem.“
Damals habe man die Längsstellplätze extra überlang geplant. „Wer da nicht einparken kann, der sollte besser nicht fahren“, so der Bürgermeister. Ludwig Stiefler (BPU) meinte, dass allein die Tatsache, dass man Parkplätze verliere, ein Grund sei, gegen den Antrag zu stimmen. „Wenn es bisher läuft, sehe ich nicht, dass man auf Kosten der Stadt große Eingriffe vornehmen muss“, sagte er. Reinhold Thiem (BU) erkundigte sich, ob der Gehsteig auf der Seite der Parkplätze wegfallen würde. Frühbeißer: „Er würde deutlich schmäler.“
Thiem sprach sich dafür aus, für die hölzernen Pfosten an den Bäumen eine andere Lösung zu finden, denn die hingen teils schon schief in der Verankerung. Frühbeißer versprach, die Anregung an den Bauhof weiterzugeben. Der Stadtrat stimmte geschlossen gegen eine Änderung der Parksituation.
Deak hatte auch Tempo 30 in der Hauptstraße vorgeschlagen. Laut Frühbeißer kein neues Thema. Das Landratsamt lasse Tempo 30 an dieser Stelle allerdings nicht zu, da es sich um eine Staatsstraße handelt. Lang hielt den Antrag für sinnvoll. Frühbeißer: „Ich sehe das ähnlich. Ich kann gerne nochmal den Vorschlag machen, Tempo 30 einzurichten.“ Dem folgten die Stadträte einstimmig. Nun ist das Landratsamt am Zug.
Die dritte Anregung Deaks zielte auf eine Änderung der Verkehrsführung an den Haupteinfahrten ab. Der Pottensteiner hatte laut Frühbeißer vorgeschlagen, dass der Verkehr Richtung Innenstadt entweder über die Pegnitzer oder die Nürnberger Straße geleitet wird. Stadtauswärts sollten die Autos dann den Weg über die Forchheimer Straße als Einbahnstraße nehmen. Auch das wurde beim Ortstermin angesprochen. Wiederum mit dem Ergebnis: Alles gut, so wie es ist.
Eine Änderung hätte Auswirkungen auf den Busverkehr. Haltestellen müssten verlegt werden, die Busfahrer eine Schleife durch die Stadt fahren. Frühbeißer gab zu bedenken, dass Nürnberger und Pegnitzer Straße recht schmal sind, einen Gehsteig gibt es nicht.
Zudem ist ein Teil der Nürnberger Straße in Privatbesitz. Auch in diesem Fall sei die Zweckbindung noch nicht abgelaufen, das Geld für Umbauten müsste also die Stadt zahlen. Alle sprachen sich dafür aus, alles so zu belassen, wie es jetzt ist.
Daniel Deak war als Zuhörer in der Sitzung. Die Möglichkeit, Stellung zu seinen Anträgen zu nehmen bekam er nicht. Das habe ihn irritiert. Vor allem deshalb, weil Erwin Horn, Kommandant der Vorderkleebacher Feuerwehr, sich äußern durfte (Ein Bericht dazu folgt in der morgigen Ausgabe).
„Es hat mich aber gefreut“, sagt er am Tag darauf, , „dass die Anträge abgearbeitet wurden. Aber: Sein Vorschlag zur Verkehrsführung habe zehn Seiten umfasst. „Gestern wurde die negierbarste Variante dargestellt.“
