Stellungnahme zu Leserbrief Viele Zahlen stimmen nicht

Archivfoto: Hans-Jochen Schauer

PEGNITZ. Bürgermeister Uwe Raab (SPD) reagiert auf einen Leserbrief von Walter Kurz mit nachfolgender Stellungnahme: "Es gilt die alte Regel, dass durch Wiederholung von falschen Behauptungen solche nicht wahrer werden. Lese ich so manchen Stadtratsantrag, Leserbrief oder Kommentar, so stoße ich auf Zahlendreher, auf falsche Zahlen, auf unzutreffende Behauptungen, als wäre ich unter einer Ansammlung von Hütchenspielern.

Wenn beispielsweise in einem Dringlichkeitsantrag in dieser Woche behauptet wird, dass in der Finanzplanung der Stadt keine Gelder für den Neubau von Kindertagesstätten vorgesehen seien, sehr wohl aber drei Millionen Euro in der Finanzplanung hinterlegt sind, muss man das nicht mehr nachvollziehen können. In Bürgerversammlungen und Haushaltsdebatten wurde nicht nur Herr Kurz längst und mehrfach über die richtigen Zahlenzusammenhänge informiert. Sein Leserbrief bedarf folgender Richtigstellungen:

Aussage bezieht sich auf Stammhaushalt

Die Aussage zu Schuldenhöhe und Abbau in meinem Grußwort im Blickpunkt bezieht auf den Stammhaushalt der Stadt Pegnitz. Es wurde nie verheimlicht, sondern stets proaktiv informiert, dass in den anderen Haushalten der Eigenbetriebe der Stadt (Freizeitpark, Windpark, Abwasserwerk, Schulverband und Wohnungswesen) weitere Schulden vorhanden sind und dass diese höher, aber ebenso rückläufig sind. Insgesamt belaufen sie sich mit Ablauf dieses Jahres auf 84,6 Millionen inklusive Stammhaushalt, und nicht wie dargestellt auf 88 Millionen. Unberücksichtigt ist dabei über 1 Million Stabilisierungshilfe, die, würden wir sie bekommen, eine zusätzliche Schuldenrückführung wäre.

Kein Vergleich mit Bayreuth

Vergleiche mit anderen Städten - wie hier mit Bayreuth - sind dabei so gut wie nicht möglich, da dort Auslagerungen in GmbHs oder Stadtwerken und somit komplett andere Einnahmenstrukturen und Einnnahmevolumina vorhanden sind. Dass der „CabrioSol-Freizeitpark“ jährlich 1,8 Millionen Schulden erwirtschaftet ist falsch. Aus dem Betrieb entstand bisher ein jährliches Defizit von etwa einer Million und 800.000 Euro Zins und Tilgung, also Kapitaldienst und damit auch Schuldenrückführung. Nicht zu verhehlen ist allerdings, dass diese Zahlen steigen werden, wie im Haushalt 2019 aufgezeigt und stets kommuniziert.

Falsche Hochrechnung

Die dargestellten Kosten für unsere Windräder und damit die im Leserbrief folgende Hochrechnung sind falsch. Richtig ist, dass für ein Windrad im Windpark Büchenbach etwa rund 5,6 Millionen Euro als Kaufpreis beginnend 2011, abgeschlossen in 2012, verhandelt wurde. Im Windpark Buchau dagegen wurde im Verhandlungszeitraum 2014 bis 2016 ein Preis von rund 4,5 Millionen erzielt und das sogar bei neuerer Technik und Windradgeneration.

Grundsteuer angehoben

Richtig ist, dass in 2011 zuletzt die Grundsteuer angehoben wurde mit der Begründung, dass die Stadt ja keine Straßenausbaubeitragssatzung habe und sehr wohl Geld für den Straßenunterhalt gebraucht wird. Und sehr wohl wurden auch entsprechende Maßnahmen durchgeführt, obwohl in dieser Zeit seit 2013 auch gleichzeitig Schulden abgebaut wurden.

Sanierung von Straßen

Exemplarisch darf ich neben den Deckensanierungsmaßnahmen in Teilbereichen unter anderem auch nachfolgende größere Sanierungen von Straßenzügen benennen: Bischof-Heinrich-Straße in Trockau (mit Zuwendungen aus der Städtebauförderung SF), Kirchenweg in Buchau (mit Zuwendungen aus der Dorferneuerung), Frohnhofstraße, Bodendorfer Weg in Trockau, Kettengasse, Gemeindeverbindungsstraße Buchau – Kaltenthal, Burgstall in Hainbronn. In Kooperation mit dem Staatlichen Bauamt Bayreuth konnte durch vorhergehende Kanalsanierungsmaßnahmen auch die Deckensanierung der B2 im nördlichen Teil, mit Erweiterung des Fuß- und Radweges entlang der Nürnberger Straße und die Deckensanierung der Ortsdurchfahrt Hainbronn erfolgen.

Zuwendungen aus der Dorferneuerung

Derzeit werden mit Zuwendungen aus der Dorferneuerung in Buchau die Hofgasse und der Talweg umfassend saniert und neu gestaltet. Durch die massive Kostensteigerung in diesem Projekt haben wir allerdings im vergangenen Jahr andere Sanierungsmaßnahmen zurückgestellt. Wenn Herr Kurz nun meint, dass das einem „Offenbarungseid“ gleichkomme, hat er schlechte Flüsterer. Ich meine, es würde in der politischen Auseinandersetzung Sinn machen, ein bisschen mehr bei der Wahrheit zu bleiben und der Sachlichkeit Vorrang zu geben. So sehr ich Pipi Langstrumpf schätze, die sich ja bekanntlich die Welt so macht, wie sie ihr gefällt; in der politischen Auseinandersetzung hat das nichts zu suchen.

Der Realität nicht gerecht

Die Leistungen der Stadt können sich sehen lassen. Permanentes Schlechtreden und Schlechtschreiben mag wohl dem Charakter der Autoren entsprechen, wird aber der Realität nicht gerecht. Darüber hinaus wird dem Standort ein erheblicher Schaden zugefügt und Vertrauen in eine gut arbeitende Verwaltung geschädigt."

 

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