Stadtrat Bayreuth Tim Pargent (Grüne) legt Stadtratsmandat nieder

Tim Pargent (Grüne) legt sein ehrenamtliches Mandat als Bayreuther Stadtrat nieder. Er folgte Ulrike Gote im Bayerischen Landtag als Abgeordneter nach. Jetzt könnte Gote ihn im Stadtrat beerben. Foto: Andreas Harbach

BAYREUTH. Der Bayreuther Landtagsabgeordnete Tim Pargent legt sein Amt als Stadtrat nieder. Erster Nachrücker wäre Helmut Brückner.

Nach der Ergebnisliste der Stadtratswahl vom 16. März 2014 ist Helmut Brückner der Listennachfolger aus den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängigen. Für Gülcin Sahin war bereits Norbert Aas nachgerückt.

Doch Brückner kann nach Rücksprache mit seiner das Stadtratsmandat "aus gesundheitlichen Gründen leider nicht annehmen". Er leide an einer fortschreitenden Erkrankung, sagte Ehefrau Margret Gottschalg im Gespräch mit dem Kurier. Helmut "Oskar" Brückner war bereits zwölf Jahre lang Mitglied des Bayreuther Stadtrats und auch als Fraktionsvorsitzender tätig. Von 1990 bis 1994 war er Mitglied des Bayerischen Landtags

Der Ältestenausschuss behandelte am Montag das Gesuch von Tim Pargent, sich als ehrenamtlicher Stadtrat zurückzuziehen. Landtagsabgeordneter Tim Pargent schreibt in seinem Brief vom 11. Januar, er könne aufgrund seiner Tätigkeit als Abgeordneter künftig "nur noch sehr selten", an den Sitzungen des Stadtrats teilnehmen. "Eine gewissenhafte Ausübung des Stadtratsmandats, wie es die Bürgerinnen und Bürger von einem Stadtrat zurecht erwarten können und wie ich es selbst von mir erwarte, ist mir dadurch nicht mehr möglich." Die Entscheidung falle ihm nicht leicht, doch sie liege im Interesse der Wähler. Als Nächstes wird die Rücktrittserklärung dem Stadtrat vorgelegt.

Auf Nachfrage sagte Pargent am Montag, seine Entscheidung liege vor allem darin begründet, dass sich die Sitzungstermine von Stadtrat und Landtag überschneiden. Der Haupt- und Finanzausschuss und der Stadtrat in Bayreuth tagten jeweils mittwochs. Die Sitzungswoche in München gehe von Dienstag bis Donnerstag. Um sein Landtagsmandat gewissenhaft ausführen zu können, wolle er es "voll und ganz wahrnehmen". Pargent ist in München Mitglied des Haushaltsausschusses. "Dieser tagt deutlich häufiger als andere Ausschüsse", sagt er. Hinzu kommen Sitzungen des Plenums und der Fraktion.

Laut Sitzungsunterlage würde der Nachfolger in der Stadtratssitzung am 27. Februar vereidigt werden. Die nächste auf der Liste wäre Pargents Vorgängerin im Landtag, Ulrike Gote. Eine Anfrage im Büro der ehemaligen Landtagsvizepräsidentin ergab, dass sie sich noch nicht offiziell äußern wolle. Sie sei noch nicht angefragt worden. Gote ist mit Stefan Schlags verheiratet, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Sollte sie tatsächlich nachrücken, würde ein Ehepaar gemeinsam im Stadtrat sitzen. Wenn Gote das Stadtratsmandat nicht annimmt, wäre als Nächstbester Prof. Stefan Peiffer anzufragen.

 

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