Stadtrat Auerbach Finanzlücke bei Bürgerspitalsanierung

Der Beginn von Sanierung und Umbau des Bürgerspitals steht noch in den Sternen. Die Finanzierung ist noch nicht endgültig geklärt, auch wenn schon einige Förderzusagen vorliegen. ⋌Foto: Brigitte Grüner

AUERBACH. Noch keine Beträge für die geplante Sanierung des Bürgerspitals sind im aktuellen Haushaltsplan der Spitalstiftung enthalten. Einige Fragen zur Finanzierung sind noch ungeklärt, sodass noch keine Kostenansätze eingeplant werden können. Die Kämmerei legte dem Stadtrat den Etat am Mittwochabend vor.

Laut Sitzungsvorlage hat der Verwaltungshaushalt ein Volumen von 91.300 Euro. Der Vermögenshaushalt beläuft sich in Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 18.100 Euro. Kredite sind in der Haushaltssatzung nicht vorgesehen. Laut Kämmerer Michael Bierl zeige sich die Haushaltssituation der Spitalstiftung weiterhin angespannt. Der Haushaltsausgleich und die Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt können zwar noch erreicht werden, allerdings sei weiterhin die vom Prüfungsverband und der Kommunalaufsicht geforderte Erwirtschaftung der Abschreibungen nicht möglich. Auch die Bildung einer Kapitalerhaltungsrücklage, einer Zweckmittelrücklage und einer Instandhaltungsrücklage seien nicht im geforderten Umfang zu realisieren.

Einnahmen durch Vermietung

Die Spitalstiftung ist Eigentümerin eines Sechs-Familien-Wohnhauses am Rabensteig und des Schenkl-Schulhauses am Marktplatz. In letzterem ist neben der Registratur der Stadt unter anderem auch das Lodes-Museum untergebracht. Einnahmen erlöst die Stiftung durch Vermietung und Verpachtung dieser Immobilien. Diese Beträge kommen dem Verwaltungshaushalt zugute.

Verschiedene Finanzierungen

Das Volumen des Vermögenshaushalts in Höhe von 18.100 Euro entspricht der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt. Weitere Mittel können nicht eingeplant werden, da die Finanzierung der Sanierung des Bürgerspitals noch ungeklärt ist, erklärt der Kämmerer in seiner Vorlage. Nach dem derzeitigen Stand werde die Finanzierung überwiegend über die Städtebauförderung und die Wohnungsbauförderung erfolgen. Folgende Summen stehen im Raum: 1,25 Millionen Euro über die Städtebauförderung einschließlich eines städtischen Anteils in Höhe von 250.000 Euro; 123.000 Euro Zuschuss über die Wohnungsbauförderung, dazu ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von knapp 900.000 Euro.

Geld aus Erbschaft

Weitere 500.000 Euro können über die Projektmittelrücklage der Spitalstiftung beigesteuert werden. Dieses Geld stammt aus einer Erbschaft. Aktuell ergebe sich insgesamt eine Finanzierungslücke in Höhe von rund 257.000 Euro sowie bei der Wirtschaftlichkeitsberechnung ein jährliches Defizit in Höhe von fast 18.000 Euro. Eine Deckung dieser beiden Beträge wäre wohl nur über die Stadt Auerbach möglich, erklärt Bierl. Eine Anfrage, ob gegen diese Vorgehensweise kommunalrechtliche Bedenken bestehen, wurde bereits zur Klärung an den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband geschickt.

Schulden nehmen ab

Erfreulich ist, dass sich der Schuldenstand im Laufe des Jahres 2018 reduzieren wird. Hatte die Spitalstiftung Anfang des Jahres noch Verpflichtungen in Höhe von 131.000 Euro, so sind es Ende 2018 nur mehr 113.000 Euro. Von den bestehenden Darlehen entfallen gut 60.000 Euro auf das Bürgerspital und knapp 52.000 Euro auf das Schenkl-Haus. Das Kapitalvermögen wird zum Ende des Jahres 2018 voraussichtlich bei 603.000 Euro liegen.

 

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