SPD-Fraktions-Chef tritt zurück

Norbert Hartl (SPD), stellvertretender Präsident des Bayerischen Bezirketages und Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Regensburg tritt wegen der Korruptionsaffäre zurück. Foto: Andreas Gebert/dpa

Rücktritt in der Regensburger Korruptionsaffäre: Nachdem der OB im Gefängnis sitzt, zieht einer seiner Stellvertreter Konsequenzen.

In der Regensburger Korruptionsaffäre ist der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Norbert Hartl, von seinen Ämtern zurückgetreten. In einer persönlichen Erklärung schrieb Hartl am Montag, es sei für ihn «selbstverständlich», politische Konsequenzen zu ziehen. Obwohl er sich keinerlei Schuld bewusst sei und die Unschuldsvermutung auch für ihn gelte, trete er vom Fraktionsvorsitz zurück und gebe auch sein Aufsichtsratmandat bei der Stadtbau Regensburg unverzüglich ab. Zudem gebe er seinen Posten als stellvertretender Oberbürgermeister ab und trete als zweiter Vizepräsident des Bezirkstages zurück.

In der vergangenen Woche waren Regensburgs Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD), ein Bauunternehmer sowie ein weiterer Beschuldigter verhaftet worden. Auch gegen Wolbergs Amtsvorgänger Hans Schaidinger (CSU) ermittelt die Staatsanwaltschaft. Sie wirft beiden Bestechlichkeit im Zusammenhang mit einer Grundstücksvergabe vor.

dpa

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