Der erste Gedanke von Schnabelwaids Bürgermeister Hans-Walter Hofmann (CSU) war: „Das ist unser neuer Kindergarten.“ Vergangene Woche hat er erfahren, dass seine Kommune heuer 500 000 Euro Stabilisierungshilfe bekommt. Für Hofmann ist das wie ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk.
Nach welchen Kriterien die Höhe der finanziellen Unterstützung sich richtet, kann er nicht genau sagen. „Aber wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“, sagt er. War die Gemeinde 2015 noch leer ausgegangen, hatte sie vergangenes Jahr erstmals Stabilisierungshilfe bekommen. 100 000 Euro waren es und Hofmann war da schon mehr als zufrieden. Man hat einen Konsolidierungsplan gemacht und diesen für dieses Jahr fortgeschrieben.
„Das bayerische Finanzministerium hat offensichtlich den Bedarf gesehen, erkannt, dass Schnabelwaid alleine das nicht schaffen kann“, so der Bürgermeister. Einnahmen durch Grund- oder Hundesteuer seien eben nur Peanuts. „Mit rund 1000 Einwohnern kann man durch Steuern nicht groß zu Einnahmen beitragen“, sagt Hofmann.
„Wir müssten die Steuern im Monat pro Einwohner um rund 50 Euro erhöhen, um diese 500 000 Euro aufzufangen“, rechnet der Bürgermeister vor. Das ist nicht zu machen. Er nennt es einen Spagat, einerseits nur Geld für das, was unbedingt sein muss, auszugeben. Anderseits sollte eine attraktive Infrastruktur erhalten werden, um zu vermeiden, dass Leute eventuell wegziehen. „Das ist kein besonderer Luxus, den wir uns hier leisten können“, bringt er es auf den Punkt. Die strukturellen Nachteile der Kommune sind einfach zu groß. Aber man sei an der Grenze, was das Sparen angeht.
Es stehen viele Sachen in der Gemeinde an, die teuer sind, sagt Hofmann. Da ist eben der neue Kindergarten mit rund zwei Millionen Euro. „Es muss noch im Dezember eine Entscheidung fallen, ob es einen Neubau – und wenn ja – wo gibt. Oder ob angebaut oder saniert wird“, sagt er. Im nächsten Jahr muss dann so oder so Baubeginn sein. Der Bedarf ist da.
Und dann ist da noch die Bahnbrücke an der Gemeindeverbindungsstraße nach Preunersfeld. Vertreter der Bahn haben vor kurzem die Brücke begutachtet, sagt Hofmann. Heuer oder nächstes Jahr wird es wohl nichts mehr mit dem Abriss und Neubau. Rund zwei Millionen Euro stehen hier an. „Sicher gibt es für alles Zuschüsse, trotzdem bleibt an der Gemeinde einiges hängen“, so der Bürgermeister. Teuer wird auch die notwendige Sanierung des maroden Kanalnetzes im Ort. Zwischen 1,5 und 3,5 Millionen Euro stehen hier im Raum. Hofmann glaubt, dass es eher teurer wird. „Es gibt in den nächsten Jahren viele Baustellen in Schnabelwaid“, sagt er.
Hofmann ist mit der Stabilisierungshilfe in Höhe von 500 000 Euro sehr zufrieden. Die erstmalige Zuweisung im vergangenen Jahr bezeichnet er als Versuchsballon. Das Geld wurde für laufende Investitionen, die im Haushalt sowieso eingeplant waren, verwendet: Für energetische Maßnahmen wie den Austausch der Straßenbeleuchtung auf LED oder Straßenbaumaßnahmen. „Da bleibt nichts übrig“, sagt Hofmann. Wenn die Stabilisierungshilfe für heuer frei verfügbar, keine Verwendung vorgeschrieben wäre, wäre das für Hofmann der Eigenanteil der Gemeinde an einem neuen Kindergarten. „Das ist eine gute Sache. Wer soll das sonst alles zahlen?“ fragt er. Grundsätzlich könne man im Vorfeld nicht mit dem Geld rechnen, aber die Gemeinde muss aus der Strukturfalle raus, sagt er. „Und wir müssen jedes Jahr einen Haushalt aufstellen, der rechtsaufsichtlich vom Landratsamt genehmigt wird“, so der Bürgermeister. Im Haushaltsplan für heuer sind gut 287 000 Euro an Kreditaufnahme für Investitionen vorgesehen.
Aber Hofmann glaubt nicht, dass der Betrag ausgenutzt werden muss. Vieles werde sich um ein Jahr verschieben, da beispielsweise die Kapazitäten bei den Firmen bereits ausgelastet sind. „Wir werden den Konsolidierungsplan weiter fortschreiben“, sagt er. Und man hofft, auch in Zukunft vom Finanzministerium bedacht zu werden. „Wir brauchen das Geld“, sagt Hofmann.
