Rekordhaushalt, hohe Schulden

Im wahrsten Sinn des Wortes ein Rekordhaushalt, wie Bürgermeister Wolfgang Haberberger sagte. Erhöhen sich doch die Schulden durch Kredite von knapp zwei Millionen Euro auf 2,64 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt dadurch von 608 auf 2296 Euro. Das ist auf mehrere Großprojekte zurückzuführen, die in diesem Jahr beginnen sollen. Neben der 6,3 Millionen Euro teuren Marktplatzsanierung (4,4 Millionen Euro Zuschuss), für die 2017 zwei Millionen Euro eingeplant sind, wird für gut eine Million Euro das Baugebiet „Kulmblick“ erschlossen, für 750 000 Euro (536 000 Euro Zuschuss) das Infozentrum am Rauhen Kulm gebaut und für 540 000 Euro (419 000 Euro Zuschuss) der Breitbandausbau in den Ortsteilen vorangetrieben.

Sparen fürs Stadtjubiläum

Kleinere Vorhaben sind der Kauf eines Salzsilos (10 000 Euro), jährlich 15 000 Euro für die geplante Anschaffung eines Fahrzeugs für die Feuerwehren in den Ortsteilen und 10 000 Euro für eine Sanierung des ehemaligen Feuerwehrhauses (Gesamtkosten 50 000 Euro) in Neustadt. Die gleiche Summe wird für das im Jahre 2020 stattfindende Stadtjubiläum angespart.

Das Gesamtvolumen des Haushalts steigt gegenüber dem Vorjahr um 2,5 Millionen Euro (+72 Prozent). Im Verwaltungshaushalt steigen die Einnahmen moderat auf 2,1 Millionen Euro, während die Ausgaben auf 1,8 Millionen Euro sinken. Daraus ergeben sich Zuführungen des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt von 301 000 Euro (+90 Prozent). Der Vermögenshaushalt weist ein außerordentlich hohes Volumen auf. Auf Investitionen (einschließlich Grunderwerb) entfallen dabei 3,8 Millionen Euro – eine Steigerung von 167 Prozent gegenüber 2016.

Auch Gegenstimmen

Wie zu erwarten, wollten sich nicht alle Räte für das Zahlenwerk erwärmen. Während Käthe Pühl (Zukunft) und Zweiter Bürgermeister Karlheinz Schultes (CSU) betonten, dass die beschlossenen Maßnahmen jetzt endlich umgesetzt werden müssten, lehnten drei Räte den Rekordetat ab.

Die SPD-Fraktion stehe laut Rainer Kopp zwar hinter den Vorhaben, doch sei man nicht mit den Kostensteigerungen der einzelnen Projekte einverstanden.

Wer soll das bezahlen?

Manfred Rix (UFW Filchendorf) sprach sich kategorisch gegen den Haushalt aus. „Wie soll das alles jemals bezahlt werden?“, fragte er. Detailliert beantwortete Kämmerer Karl Stopfer die rhetorische Frage. „Die freie Finanzspanne der Stadt beträgt jährlich etwa 478 000 Euro. Wenn davon ab 2021 nach der Marktplatzsanierung jedes Jahr 150 000 Euro getilgt werden, beläuft sich der Schuldenstand zehn Jahre später nur noch auf 704 000 Euro“, erklärte der Kämmerer. Wenn dann auch noch die Bauplätze schnell verkauft werden könnten, verbessere sich die finanzielle Lage noch einmal.

„Wir haben momentan niedrige Zinsen und bekommen das Geld teilweise zinslos. Selbst auf dem freien Kapitalmarkt bezahlen wir derzeit nur 0,5 bis 0,75 Prozent für zehn Jahre fest.“ Angesichts dieser Tatsachen seien die Ausgaben im Haushalt durchaus zu rechtfertigen. Das sah auch die Mehrheit des Gremiums so und befürwortete den Haushalt mit 9:3 Stimmen recht eindeutig.