Leitungen fürs Internet belasten Etat

Pottenstein hat von Gößweinstein die Mess- und Regeltechnik für das Juramar (Bild) gekauft. „Dadurch haben wir einen fünfstelligen Betrag eingespart“, so Bürgermeister Frühbeißer. ⋌Foto: Archiv/Ralf Münch

Diese Haushaltsverabschiedung war redkordverdächtig, weil blitzschnell. Keine Haushaltsreden, nur eine Wortmeldung, in knapp 25 Minuten war der Haushalt für 2017 einstimmig beschlossene Sache.

Pottensteins Bürgermeister Stefan Frühbeißer (CWU-UWV) wollte keine ausschweifende Haushaltsrede halten. Denn es sei in den Vorberatungen bereits alles gesagt und in der Presse alles geschrieben worden (wir berichteten). Deshalb fasste sich der Rathauschef kurz: „Der Haushalt 2017 ist durch ein paar bemerkenswerte Faktoren bedingt.“ Da sei die allgemeine Verbesserung der Einnahmen wegen der wirtschaftlichen Situation. Da sei die gesunkene Kreisumlage. Da seien zwar auch wichtige Ausgaben wie für die Wasserversorgung in Tüchersfeld und den Bau von Gemeindeverbindungsstraßen.

Volle Auftragsbücher

„Wir könnten ordentlich investieren und hätten auch eine ordentliche freie Finanzspanne, müssten keine Kredite aufnehmen und könnten Schulden abbauen“, so Frühbeißer. Wäre da nicht der Breitbandausbau.

Wie schon in den Vorberatungen erläuterte der Bürgermeister, dass das Umrüsten auf schnelles Internet bis Ende 2018 abgeschlossen sein muss. Was dazu führt, dass die Auftragsbücher der Tiefbaufirmen voll sind, die Preise steigen. Deshalb auch ein höherer Kostenansatz im Haushaltsplan. „Doch wir haben das Kreditvolumen im Haushalts-Satzungsbeschluss in der Vergangenheit nie ausgeschöpft, davon gehe ich auch jetzt aus“, sagte er.

Das Juramar bereitet der CSU Sorge

Einzig Birgit Haberberger (CSU) meldete sich zu Wort, um zum Haushalt Stellung zu nehmen. Sie kündigte an, dass ihre Fraktion dem Haushalt zustimmen wird. In Sachen Breitbandausbau „hoffen wir, dass es gut geht“. Sie hob besonders das Juramar hervor, das der CSU Sorge bereite. „Wir möchten anregen, ob nicht noch Spielraum bei der Einnahmen- und Ausgabensituation wäre“, sagte sie. Frühbeißer erwiderte, dass man ständig dran sei, die Situation zu verbessern.

Kooperation mit Gößweinstein

Doch es gebe eben die Personalkosten, die einer gewissen Entwicklung unterlägen. Auch der Unterhalt für ein Bad mit einem Alter von über 20 Jahren schlage zu Buche. Er verwies nochmals auf eine Kooperation mit Gößweinstein — von der Gemeinde hatte die Stadt Mess- und Regeltechnik gekauft. „Dadurch haben wir einen nicht unerheblichen fünfstelligen Betrag eingespart“, so Frühbeißer. Er betonte, dass ein Bad wie das Juramar in der Regel ein Draufzahlbetrieb sei. Jedoch gebe es Bestrebungen, unter anderem über den Bayerischen Gemeindetag, Unterstützung für den laufenden Betrieb zu erhalten. Denn: „Bäder sind Teil der Daseinsvorsorge einer Kommune.“ Weitere Wortmeldungen gab es nicht, der Haushalt wurde einstimmig verabschiedet.

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