Kramme: Darum bleibe ich Staatssekretärin

Von Peter Rauscher
Freut sich auf die nächste Amtszeit als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium: die Bayreutherin Anette Kramme (SPD). Foto: Archiv/Peter Kolb Foto: red

Auf ein Neues: Die Bayreuther SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme wird ab diesem Mittwoch auch der neuen Bundesregierung angehören. Die 50-Jährige behält das Amt als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, das sie seit 2013 bekleidet. Ein erstes Gesetz ist schon fertig ausgearbeitet.

 
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Gratulation zur erneuten Berufung als Parlamentarische Staatssekretärin. Wie erleichtert sind Sie?

Anette Kramme: Was heißt erleichtert. Ich freue mich, dass ich diese Aufgabe noch einmal erledigen darf. Ich arbeite ungeheuer gern inhaltlich. Dafür gibt es kaum bessere Möglichkeiten als in einem Ministerium.

Worauf führen Sie es zurück, dass Sie ihr Amt behalten können? Es gibt ja viele Neubesetzungen im Kabinett.

Kramme: Ich denke, das liegt an meiner fachlichen Qualifikation.

Sie haben bestimmt auch einen besseren Draht zur künftigen Parteichefin Andrea Nahles als Sigmar Gabriel.

Kramme: Das schon. Aber über die Besetzung der Staatssekretärsposten entscheiden in der SPD nicht die Partei- oder Fraktionsvorsitzenden, sondern der zuständige Minister. Das ist bei uns anders als zum Beispiel in der CSU.

Wie und wann haben Sie erfahren, dass Sie wieder in das Amt berufen werden?

Kramme: Der künftige Minister hat mich vor einigen Tagen angesprochen. Wir haben uns geeinigt, dass die Personalentscheidung erst am Sonntag bekannt gegeben wird.

Wie gut kennen sie Ihren neuen Chef Hubertus Heil?

Kramme: Ziemlich gut. Wir haben schon zu Oppositionszeiten zusammengearbeitet. Er war damals stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Arbeit und Wirtschaft und ich war arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Und wir kennen uns auch ein bisschen aus Juso-Zeiten.

Was wird sich mit dem neuen Minister im Ministerium ändern?

Kramme: Ich werde meine Arbeitsbereiche voraussichtlich behalten und übernehme wieder die Grundsatzfragen sowie den Bereich des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechts. Ansonsten muss der Minister erst mal in seinem Haus ankommen und sich dann überlegen, wo er seine Schwerpunkte setzt.

Was wird der erste dicke Brocken sein, den Sie anpacken?

Kramme: Auch das muss der Minister festlegen. Einen fertigen Gesetzentwurf hätten wir schon in der Schublade: zur befristeten Teilzeit. Wer befristet Teilzeit beschäftigt ist, soll künftig den Anspruch haben, im Unternehmen nach Ablauf eines Zeitraums wieder in die Vollzeitbeschäftigung zurückzukehren. Das wird verhindern, dass Frauen in der Teilzeitfalle bleiben.

Was bedeutet es für die Region Bayreuth, dass die Wahlkreisabgeordnete wieder den Sprung ins Bundeskabinett geschafft hat?

Kramme: An mancher Stelle ist es einfacher, Dinge für die Region durchzusetzen.

Ein  Beispiel aus der vergangenen Wahlperiode?

Kramme: Zum Beispiel das Festival junger Künstler. Wenn dort einmal Zahlungen ausbleiben, dann bedarf es häufig nur eines einfachen Telefonanrufs bei einem Kollegen, um das Ganze wieder zum Laufen zu bringen.

Die Regierung ist noch nicht im Amt, da gibt es schon Streit um Hartz IV. Ein schlechtes Vorzeichen?

Kramme (seufzt): Manche Kandidaten müssen sich da in den Vordergrund spielen. Man sollte nicht alles so ernst nehmen, was in den ersten Tagen gesagt wird. Über das Thema Armut in Deutschland müssen wir allerdings diskutieren. Wir wollen Langzeitarbeitslosen neue Möglichkeiten geben, in Beschäftigung zu kommen. Arbeitgeber sollen für die Beschäftigung langjährig Arbeitsloser zunächst 100 Prozent Zuschuss erhalten – verbunden mit einem Coach, der zwischen Arbeitgeber und dem ehemals Arbeitslosen moderieren soll.

Hat der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn Recht mit seiner Aussage, dass Hartz-IV-Empfänger haben, was sie zum Leben brauchen?

Kramme: Sie haben das Existenzminimum, und damit leben sie natürlich in Armut. Ich bin sehr dankbar dafür, dass diese Menschen auch auf Tafeln zurückgreifen können.