Marktsanierung und kein Ende

War es bis Anfang 2014 die Mehrheit des alten Stadtrats, die nicht hinter dem Projekt stand, protestieren seit vergangenem November zahlreiche Anlieger gegen den Ausbau in der vorgesehenen Form. Zwar beschloss der neue Stadtrat vor einem knappen Jahr mit großer Mehrheit den Beginn des Umbaus, doch außer vielen Sitzungen, Treffen mit Gegnern und Befürwortern sowie Besprechungen mit Behördenvertretern und Planern ist seither nicht viel geschehen.

Ortstermin in Hirschau

Um sich ein Bild von der der Kulmstadt sehr ähnlichen Situation in Hirschau zu machen, besuchten die Stadträte vor drei Wochen die Stadt am Monte Kaolino. Das hatten zuvor auch schon die Mitglieder der„Interessengemeinschaft (IG) der Marktplatzanlieger“ getan. Wenig überraschend kamen beide Besuchergruppen zu völlig unterschiedlichen Ergebnissen.

Schlichtung mit Behördenvertretern

Nach einer öffentlichen Sitzung mit beiden Parteien – außer der IG waren auch die Gruppierung „Pro Neustadt“ und weitere Bürger dabei (wir berichteten) – sollen nun zwei weitere Zusammenkünfte den Zug zum Rollen bringen: Im Nachgang zu einer weiteren Stadtratssitzung mit beiden Gruppierungen am kommenden Dienstag, 29. Juni (20 Uhr, Gemeindehaus oder Sporthalle), in der man  die überarbeiteten Pläne des Architekten diskutieren will, hat Haberberger relevante Behördenvertreter zu einem Treffen eingeladen. Dieses soll zwischen dem 17. und 27. Juli über die Bühne gehen.

Sitzung mit 40 Bürgern

In der Stadtratssitzung am Dienstag vor etwa 40 Besuchern erläuterte der Bürgermeister Beispiele für die Beitrags- und Kostenberechnung zur Marktplatzsanierung, nachdem die IG laut Haberberger in den vergangenen Wochen mit falschen Zahlen agiert und dadurch unnötig Ängste geschürt habe. Demnach zahle die Stadt bei allen Varianten immer deutlich mehr als die Anlieger. „Die Anwohner müssen immer nur einen kleineren Teil der fiktiven Kosten berappen; das sind nur circa zehn bis 20 Prozent der eigentlichen Kosten“, sagte Haberberger.CSU-Sprecher Karlheinz Schultes appellierte an die IG, endlich mit ihrer falschen und unredlichen Argumentation aufzuhören.

Hermann Preißinger (CSU) sagte, dass letztlich alle Bürger für die Sanierung bezahlen müssten und somit müssten auch alle Neustädter darüber entscheiden.

Wolfgang Haberberger betonte noch einmal, dass die Regierung nur Verbesserungen bezuschusse und er bezeichnete die geplante Abwasserentsorgung mit einem getrennten Kanal als einzig vernünftiges und zukunftsträchtiges System. Den Kanal zahlten durch Verbesserungsbeiträge und steigende Gebühren alle Bürger der Stadt.

Ob, wann und in welche Form die Marktplatzneugestaltung kommt, scheint nach wie vor ungewiss. Vielleicht hilft bei der Entscheidungsfindung ja die Bemerkung von Stadtrat Helmut Schäffler (Liste Zukunft): „Kommen wir nach den nächsten Zusammenkünften endlich zu einer Entscheidung oder geht das noch monatelang so weiter? Wir müssen das Projektendlich beschleunigen.“