Interview Strafrecht als Berufung

Strafrecht war die Passion von Richter Werner Kahler. Foto: Manfred Scherer

BAYREUTH. Er brachte einen notorisch rebellischen „Reichsbürger“ zum Geständnis. Er war bei beiden Prozessen im Mordfall Melanie Preuß dabei. Er dürfte der einzige Staatsanwalt sein, der zwei Tage lang eine Anklageschrift verlas. Zuletzt war er Vorsitzender Richter der Berufungskammer am Landgericht Bayreuth. Ein Gespräch mit Werner Kahler, der für das Strafrecht brannte und der nun in den Ruhestand gegangen ist.

Herr Kahler, sind Sie wirklich ein harter Hund?

Werner Kahler: Wenn Sie statt „harter Hund“ sagen: „hartnäckig und konsequent“, dann würde ich das unterschreiben. Ich mag vielleicht manchmal ein wenig wie ein harter Hund gewirkt haben, aber es gibt auch ganz andere Facetten. Wenn ich mir rückblickend die Entscheidungen anschaue, die ich getroffen habe oder an denen  ich beteiligt war, dann waren da durchaus welche dabei, bei denen man vielleicht sogar sagen kann: Es waren halbe Gnadenentscheidungen. Es waren zwar nicht viele, aber es gab welche.

Können Sie ein Beispiel nennen?

Kahler: Wenn man zum Beispiel jemandem, obwohl er entsprechende Vorstrafen hat, obwohl er zwei offene Bewährungen hat oder schon eingesperrt war, dann noch ein drittes Mal eine Bewährung gibt, weil es besondere Umstände zu seinen Gunsten gibt.

Im Richtereid heißt es: „Ich schwöre, ohne Ansehen der Person zu urteilen.“ Nun geht es bei der Frage Bewährung oder nicht oftmals um diese „besonderen Umstände in der Tat und in der Person“. Wie passt das mit dem Richtereid zusammen?

Kahler: Das sind zwei Paar Stiefel. „Ohne Ansehen der Person“ heißt: Ich darf nicht in einer bestimmten Art und Weise urteilen, bloß weil der Angeklagte mir vielleicht besonders negativ gegenübersitzt und zerlumpt oder sonst wie ausschaut oder besonders positiv, weil es vielleicht eine hübsche, junge Frau ist, die vielleicht noch ein bisschen auf die Tränendrüse drückt. So etwas ist wohl gemeint, wenn es heißt „ohne Ansehen der Person“. Auf der anderen Seite steht im Gesetz eindeutig drin, dass bei der Strafzumessung oder auch bei der Frage Bewährung oder nicht das Vorleben des Angeklagten zu berücksichtigen ist. Deswegen muss man sich diese Person ganz genau anschauen. Aber man darf sich nicht davon beeinflussen lassen, ob man diese Person mag oder ob sie einem unsympathisch ist oder hässlich oder hübsch.

In Ihrem Berufsleben haben Sie fast nur Strafrecht gemacht. Wie kam es dazu?

Kahler: Es waren eigentlich Zufälle. Als ich am Landgericht in Nürnberg angefangen habe und zusammen mit einem Kollegen einen Vorstellungstermin beim Landgerichtspräsidenten hatte, fragte er uns: „Haben Sie besondere Wünsche? Wir haben einen Platz in einer Strafkammer und einen Platz in einer Zivilkammer.“ Wir haben gesagt, dass wir keine besonderen Wünsche haben, dass wir uns freuen, anfangen zu können. Aber wo, da hatten wir keine Vorstellungen. Und dann hat das Präsidium des Landgerichts Nürnberg/Fürth damals entschieden: Kahler kommt in die 1. Strafkammer. Das war die erste Weichenstellung. Die zweite war eine, die in Bayern üblich ist: Dass man nämlich während der Probezeit zu 98 Prozent zur Staatsanwaltschaft geht. Und Staatsanwaltschaft heißt: Strafsachen. Dann war ich über fünf Jahre Staatsanwalt, anschließend kam ich ans Amtsgericht und da war eine Strafrichterstelle frei. Auch der nachfolgende Wechsel ans Landgericht hat in die Strafsachen geführt, weil man das Dezernat nimmt, das frei ist. Wo ich es mir wirklich ausgesucht habe, das waren die Bewerbung auf die Stelle eines Staatsanwalts als Gruppenleiter und nach mehr als acht Jahren der Wechsel in die Berufungskammer. Wenn da eine Zivilrechtstätigkeit angestanden hätte – Zivilrecht ist jetzt nicht meine ganz große Leidenschaft –, dann hätte ich mich wahrscheinlich nicht beworben und wäre bei der Staatsanwaltschaft geblieben.

Diese Berufungskammer haben Sie zehn Jahre lang geleitet. Wie viele Verfahren haben Sie da gemacht, was ist für Sie die Bedeutung von Berufung und wie fühlt man sich so als möglicherweise letzte Instanz?

Kahler: Die Anzahl „meiner“ Berufungsverfahren liegt bei mehr als 2000 Prozessen. Die Bedeutung der Berufungsinstanz liegt darin, dass der Angeklagte die Möglichkeit haben soll, ein erstinstanzliches Urteil noch einmal überprüfen zu lassen. Die gleiche Möglichkeit hat natürlich auch die Staatsanwaltschaft. Ich habe nie eine besondere Freude darüber empfunden, über die Entscheidungen anderer urteilen zu können und zu sagen „da hast du aber einen Quatsch gemacht“ oder so. Man geht an ein Berufungsverfahren heran wie an ein erstinstanzliches Verfahren, man schaut sich den Fall an und bildet sich eine Überzeugung. Eine nicht ganz zu unterschätzende Bedeutung ist auch, dass man für eine gewisse Einheitlichkeit der Rechtsprechung im Bezirk sorgen soll. Letztinstanzlich entscheidet die Berufungskammer nicht, jedes Berufungskammerurteil über Erwachsene ist anfechtbar mit der Revision, da kommt die letzte Entscheidung vom Oberlandesgericht aus Bamberg.

In einem Verfahren haben Sie mal zu einem Anwalt gesagt: „Herr Verteidiger, ich bin der fleischgewordene Amtsermittlungsgrundsatz“. Wie kamen Sie zu dieser Haltung?

Kahler: Der Amtsermittlungsgrundsatz ist dem Strafrecht immanent. Es ist von Amts wegen zu ermitteln, wie sich etwas zugetragen hat. Ich gebe mich nicht so schnell mit irgendwelchen Aussagen zufrieden, ohne dass ich sie überprüft habe. Ich lasse sehr viel überprüfen, dafür bin ich bekanntgewesen. Wenn ein Angeklagter sagt, er habe jetzt einen Arbeitsplatz und wolle deshalb noch eine Bewährungsstrafe, dann will ich den Arbeitsvertrag sehen. Da gibt es viele Beispiele.

Können Sie sich an besonders herausragende Beispiele erinnern?

Kahler: Vielleicht dieses: Ein Verfahren über 18 oder 19 Verhandlungstage, in dem es unter anderem darum ging, dass einem Angeklagten vorgeworfen wurde, nachts einen Holzschuppen in Brand gesetzt zu haben. Die Beweisaufnahme ergab, dass ein Zeitungsausträger das Feuer von einer bestimmten Stelle gesehen haben wollte. Da hat der Angeklagte behauptet, man könne das von dieser Stelle nicht sehen. Und da haben wir in Hummeltal einen Augenscheinstermin angesetzt, um uns die Örtlichkeit zur Nachtzeit anzuschauen. Ich hatte vorbereiten lassen, dass wir dabei auch dieses Feuer nachstellen lassen. Die Polizei hatte das dankenswerterweise organisiert, es wären Europaletten angezündet worden, die Feuerwehr und das Rote Kreuz standen bereit. Beim letzten Prozesstermin vor dem Augenschein haben wir einen Feuerwehrmann vernommen, der aussagte, er habe am Weg zum Feuerwehrhaus am Horizont das Feuer schon gesehen. Ein zweiter Feuerwehrmann berichtete Ähnliches und dann hat auch die Verteidigung eingelenkt und zog das nicht mehr in Zweifel. Den Holzstoß mussten wir nicht anzünden lassen. Der Brandstifter wurde verurteilt.

Im Fall der Brandstiftung am Sendemast am Oschenberg habe ich mir den Tatort angeschaut. Wo war der Zaun durchtrennt, wo war der eigentliche Brandherd? Wie lange dauert es, bis Wunderkerzen Kabel durchschmoren können? Es hat damals eine Rolle gespielt, dass Handschuhe gefunden wurden mit der DNA des Angeklagten darin. Er behauptete, er habe die Handschuhe halt mal beim Pinkeln vergessen. Ich hab’ mir die Stelle angeschaut. Seine Behauptung war überhaupt nicht nachvollziehbar: Das war so ein Dornengestrüpp und es waren 20 Meter. Wenn ich dringend mal muss, renn’ ich keine 20 Meter mehr, sondern geh hinter das nächste Büschla. Von daher waren solche Augenscheinstermine sehr aufschlussreich.

Über 2000 Fälle bei der Berufungskammer. Insgesamt in Ihrem Leben als Strafrechtler waren es doch wahrscheinlich viel mehr, oder?

Kahler: Viel, viel mehr. Das geht in den fünfstelligen Bereich. Grade bei der Staatsanwaltschaft – ich war einmal fünf Jahre und danach noch mal acht Jahre Staatsanwalt – da hat man im Monat manchmal an die hundert Fälle.

Es werden wohl die besonders schlimmen und tragischen Fälle sein, die man in Erinnerung behält, oder?

Kahler: Richtig. Dennoch gibt es auch kleine Fälle. Zum Beispiel habe ich als Amtsrichter einen Fall der Pfandkehr verhandelt. Da hatte der Gerichtsvollzieher einen Teppich gepfändet und der Teppich war dann irgendwie abhanden gekommen. Da ist uns damals eine so hanebüchene Geschichte erzählt worden: Angeblich sei jemand aus Amerika gekommen, der den Eigentümer des Teppichs mit der Pistole bedroht haben soll. Der will den Teppich daraufhin herausgegeben haben. In der Sitzung sagte er zu mir: „Soll ich mich wohl für einen Teppich erschießen lassen, Herr Richter?“ Dann wurde uns erzählt, der Teppich sei schon auf dem Schiff in die USA. Ich habe schon damals gern nachgebohrt und wir haben dann ermittelt, ermittelt, ermittelt. Fakt ist: Der Teppich stand in der Alexanderstraße in einem Wohnhaus im dritten Stock im Wohnzimmer zusammengerollt hinter der Tür.

Es gab eine ganze Reihe tragischer Fälle. Einer, der mich ganz arg geprägt hat, war der erste Prozess um den Mord an Melanie Preuß. In dem Fall war ich der sogenannte Berichterstatter in der Strafkammer. Da war ein ganz erheblicher Verdacht gegen den damaligen Angeklagten. Es gab vieles, was gegen ihn sprach. Wir haben ihn trotzdem freigesprochen und zehn Jahre später stellt sich heraus: der Freispruch war richtig, weil ein anderer die Tat gestanden hat. Das war für mich ein besonders herausragendes Ereignis. Es gab so viele Anfeindungen wegen des Freispruchs, die haben uns als Kammer komplett getroffen. Und dann stellt sich raus: Es war ein anderer. Man hat sich bestätigt gesehen. In dem Prozess gegen den wirklichen Täter war ich als Sitzungsstaatsanwalt beteiligt.

Und einmal haben Sie für das Verlesen einer Anklageschrift zwei Tage gebraucht.

Kahler: Es ging um eine ganz spezielle Materie: Methadonsubstitution von heroinabhängigen Patienten. Es war eine extrem umfangreiche Anklage, im Anklagesatz waren viele, viele Tabellen drin. Es war der einzige Anklagesatz, den ich als Staatsanwalt im Sitzen verlesen habe. Zwei Tage wollte ich nicht stehen.

Gibt es im Strafgesetzbuch etwas, was aus Ihrer Sicht nicht perfekt ist?

Kahler: Aus dem Stegreif wüsste ich nichts, wo ich sagen müsste: Dies oder jenes geht mir so gegen den Strich, dass ich es abgeschafft haben wollte. Dass ich bei irgendeinem Straftatbestand sagen würde: Streichen – das könnte ich jetzt nicht sagen. In der Strafprozessordnung… manchmal knirscht man etwas mit den Zähnen, wenn Rechte der Verteidigung über Gebühr ausgenutzt werden. Aber andererseits darf man nicht sagen, das gehört jetzt abgeschafft, nur weil es einzelne Missbrauchsfälle gibt. Nur weil es einer missbraucht, kann ich den anderen hundert das nicht versagen. Was ich manchmal nicht so verstehe, ist die Frage der Instanzenzüge, zum Beispiel: Eine schwere Straftat wird in erster Instanz zum Landgericht angeklagt, hat eine einzige Tatsacheninstanz und nur noch eine Rechtsmittelinstanz, also die Revision beim Bundesgerichtshof, und dann ist Schluss. Und Fälle, die an sich weniger gewichtig sind und die beim Amtsgericht losgehen, haben drei Instanzen. Da hätte ich mir manchmal gewünscht, dass man auch fürs Erwachsenenstrafrecht eine Lösung wie beim Jugendstrafrecht favorisiert: Da gibt es nämlich auch bloß ein Rechtsmittel – alternativ Berufung oder Revision. Das würde, denke ich, zu einer durchaus nicht zu knappen Entlastung der Justiz führen. Ich habe zum Beispiel eine Revisionsquote von fast genau einem Drittel. Revisionsfeste Urteile zu schreiben, kostet Mühe und macht Arbeit, auch wenn man 30 Jahre Berufserfahrung hat.

Freisprüche sind aber eher die Ausnahme gewesen?

Kahler: Ja. Es gibt freisprechende Urteile. Ich habe andererseits auch schon Freisprüche aufgehoben. Freisprüche sind von der Systematik unseres Strafverfahrens her schon selten. Freispruch gibt es, wenn man keinen Tatnachweis führen kann oder wenn etwas, was jemand gemacht hat, nicht strafbar ist. Letzteres erkennt schon die Staatsanwaltschaft und filtert das vor der Anklageerhebung heraus. So etwas kommt überhaupt nicht zu Gericht. Es gehen also nur solche Fälle in die Hauptverhandlung, bei denen mit einem hinreichenden Verdacht erwartet werden kann, dass es auch zu einer Verurteilung kommt. Warum es dann noch Freisprüche gibt? Da sind zum Beispiel Fälle dabei, in denen der Beschuldigte im Ermittlungsverfahren keine Angaben macht. Dann sagt die Staatsanwaltschaft, ich habe Belastungszeugen, also klage ich an. Dann kommt die Hauptverhandlung und der Angeklagte sagt auf einmal etwas. Entweder er hat sich was ausgedacht und ich kann es nicht widerlegen, dann ist er freizusprechen, oder es war vielleicht irgendwas, was er bis jetzt nicht sagen wollte. In einer Tragikomödie im Fernsehen sähe das so aus: Er hat ein Alibi, weil er zur Tatzeit bei einer Geliebten war. So was erzählt man nicht gern. Im Prozess muss er es sagen, weil sonst geht es irgendwann den Bach runter.

Zur Person: Werner Kahler ist Bayreuther, er wurde am 24. Juli 1953 geboren. Sein Vater war Steuerfahnder. Kahler machte am Graf-Münster-Gymnasium das Abitur, kam danach zur Bundeswehr in Bayreuth und begann 1973 sein Jurastudium in Erlangen. Im Herbst 1980 legte er das zweite Staatsexamen ab, am 1. Juni 1981 begann seine Laufbahn bei der Justiz: als Richter am Landgericht in Nürnberg. Im Dezember 1982 kam er als Staatsanwalt nach Bayreuth zurück. Hier blieb er und bearbeitete als Richter oder als Staatsanwalt fast nur Strafsachen. Die Ausnahme: eine zweijährige Tätigkeit als Vorsitzender Richter einer Zivilkammer am Landgericht. Kahler war als Richter oder Staatsanwalt an fast allen bedeutenden Kriminalfällen der vergangenen 20 Jahre beteiligt. Seit 1. März ist er im Ruhestand. 

 

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