CREUSSEN. Gut 100 Seiten ist der diesjährige Haushalt der Stadt stark und eine sparsame Haushaltsführung wurde fortgesetzt. Aber obwohl im vergangenen Jahr die Schulden um 1,96 Millionen Euro auf 9,18 Millionen Euro gesenkt werden konnten – maßgeblich durch die Verkäufe beim Baugebiet Sonnenleite – müssen heuer für Investitionen wieder Kredite in Höhe von gut drei Millionen Euro aufgenommen werden. Gegen die Stimmen der Grünen verabschiedete der Stadtrat bei seiner Sitzung am Montagabend das umfangreiche Zahlenwerk.
Haushalt: Das Volumen des Verwaltungshaushaltes beträgt 9,97 Millionen Euro (plus 3,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr) und 7,92 Millionen Euro im Vermögenshaushalt (minus acht Prozent). Als Tilgung der Bestandskredite sind 660.000 Euro eingeplant. Der Schuldenstand wird Ende des Jahres 11,36 Millionen Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung 2299 Euro betragen.
Investitionen: Die Stadt hat einige Maßnahmen für dieses Jahr geplant. Das neue Feuerwehrhaus ist mit 1,4 Millionen Euro veranschlagt, ein TSF-Logistik-Fahrzeug für die Feuerwehr Seidwitz mit 140 000 Euro (Förderung 48 000 Euro), der zweite Bauabschnitt des Breitbandausbaus mit 470.000 Euro (Förderung 280.000 Euro), Kanalsanierungen mit 945.000 Euro, Straßensanierungen mit 190.000 Euro.
Bürgermeister: „Es ist ein Haushalt der Pflichtaufgaben“, sagte Bürgermeister Martin Dannhäußer (ÜWG-FW) und man sehe die hohe Neuverschuldung, die aber für Investitionen notwendig sei. Als Erfolg sieht er das Baugebiet Sonnenleite, das die Stadt 1,6 Millionen Euro gekostet habe. „Durch den zügigen Verkauf der Grundstücke konnte der Betrag aber gleich wieder getilgt werden“, so der Bürgermeister. Der neue Haushalt spiegle die Vorarbeiten der Vergangenheit wider und deshalb stünden zahlreiche Investitionen an.
CSU: „Der Haushalt ist auf Kante genäht“, sagte Fraktionsvorsitzender Egbert Wölfel. Er sei ein Kompromiss zwischen mittel- bis langfristiger Konsolidierung und notwendiger sowie rentierlicher Weiterentwicklung der Stadt. Insgesamt sei er ausgewogen. „Es ist ein Etat der Notwendigkeiten, denn die Finanzlage bleibt kritisch“, so Wölfel.
SPD: „Es werden eine Vielzahl von Bedürfnissen abgedeckt und Großprojekte haben Einfluss auf die Haushaltsdaten, so wie das neue Feuerwehrhaus, die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße nach Tiefenthal oder die Kanalsanierungen“, so Fraktionsvorsitzender Raimund Nols. Dies sei eine nachhaltige Investition in die Sicherung der Zukunft und eine konsequente Verfolgung der Entwicklungsziele. Trotzdem dürfe die Konsolidierung des Haushaltes nicht vergessen werden, um weiter Stabilisierungshilfen zu erhalten.
ÜWG-FW/CL/LUL: Erwin Morba, ÜWG-Fraktionsvorsitzender, betonte, dass 16 Prozent des Verwaltungshaushaltes für Spielplätze, Kindergärten, Krippen und Hort eingeplant sind. „Eine stolze Summe, die wir für die Betreuung unserer Kinder ausgeben“, so Morba. Er wandte sich damit gegen Kritik, die bei der Bürgerversammlung gefallen war, der Stadtrat unternehme hier zu wenig. Im Gegensatz dazu habe man Verkehrsmaßnahmen immer wieder verschoben, obwohl auch ein Anspruch auf ordentliche Ortsverbindungen bestehe. „Der Haushalt wurde verantwortungsbewusst aufgestellt“, betonte er.
Grüne: Im Großen und Ganzen sei man mit dem aktuellen Haushalt einverstanden, so Fraktionsvorsitzende Renate van de Gabel-Rüppel. Sie bedauere aber, dass im Isek-Zielpapier der Klima-, Umwelt- und Naturschutz nicht aufgeführt werde. Kritik wegen fehlender Hortplätze sei ein hausgemachtes Problem, da die Ferienbetreuung nur noch ausschließlich bei der Hortbetreuung angeboten werde. „Wir hoffen, dass die Mittagsbetreuung auf 15.30 Uhr ausgeweitet wird“, sagte sie. Grundsätzlich vermisse sie im Haushalt aber eine zukunftsträchtige Strategie für Creußen und deshalb würden die Grünen den Haushalt ablehnen.
