Hätte Gemeinderat Dieter Kneissl bei Bauantrag mit abstimmen dürfen? Verwirrung um Beschluss

Wer hätte bei der Bauvoranfrage mit abstimmen dürfen? Verwirrung im Marktgemeinderat Schnabelwaid. Foto: Frauke Engelbrecht

Der Schnabelwaider Gemeinderat Thorsten Held (CSU) möchte seine bestehende landwirtschaftliche Halle für zehn Großvieheinheiten erweitern. In der Maisitzung hatte er dazu einen Antrag auf Bauvorbescheid gestellt.

Er wolle nicht wie ursprünglich geplant, die bestehende Halle verlängern, sondern ein Vordach anbauen – so wie bereits auf der anderen Seite. Die Anfrage wurde mit 6:6 Stimmen vom Gremium abgelehnt, Held selber hatte als Betroffener nicht mit abgestimmt. In der jüngsten Sitzung stand der Antrag nun noch einmal auf der Tagesordnung.

Bei Landratsamt beanstandet

„Ich habe den Beschluss bei der Verwaltung und beim Landratsamt beanstandet“, sagt Bürgermeister Hans-Walter Hofmann (CSU). Der Grund sei, dass auch Gemeinderat Dieter Kneissl (SPD) mit abgestimmt habe, obwohl er als direkter Nachbar betroffen ist. Und bei dem vorliegenden Ergebnis, sei es auf seine Stimme angekommen, so Hofmann. Deshalb solle nun der Beschluss aufgehoben werden, weil er ungültig sei. Dann könne erneut – ohne Held und Kneissl – abgestimmt werden.

„Die Verwaltung hätte vorher prüfen müssen, wer von dem Vorhaben betroffen ist“, kritisierte Manfred Kohler (CSU). Von einem „Kuddelmuddel“ bei der Mai-Sitzung sprach Katja Lindner (parteilos). Es sei zwar die Frage aufgetaucht, ob Kneissl mit abstimmen dürfe, es habe aber niemand Bedenken gehabt. Dann sei die Abstimmung ziemlich schnell über die Bühne gegangen.

Knapper Beschluss

Und auch die jüngste Abstimmung zur Aufhebung des bestehenden Beschlusses fiel denkbar knapp und schließlich ablehnend mit 5:5 Stimmen aus. Auch an dieser Abstimmung beteiligten sich Held und Kneissl nicht. Mit der Ablehnung der Beschlussaufhebung entfiel dann auch der restliche Tagesordnungspunkt und die Abstimmung aus der Maisitzung bleibt vorerst bestehen.

„Ich werde den Antrag ans Landratsamt geben und den Beschluss überprüfen lassen“, kündigte Bürgermeister Hofmann daraufhin an. Über die weitere Vorgehensweise werde der Gemeinderat dann in Kenntnis gesetzt.

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