FRANKFURT(ODER). Eigentlich nutzt Robert Habeckdie sozialen Netzwerke geschickt zur Selbstdarstellung. Auch mit pointierten Formulierungen hat er als Schriftsteller kein Problem. Aber jetzt hat der Grünen-Chef genug - und schließt seine Konten auf Twitter und Facebook. Vorausgegangen sind zwei ganz unterschiedliche Ärgernisse: Erst tauchten private Chats mit der Familie im Netz auf, dann hagelte es schon das zweite Mal Spott und Kritik wegen Wahlkampf-Äußerungen.
Unter der Überschrift „Bye bye, Twitter und Facebook“ kündigte Habeck am Montag auf seinem Blog an, seine Konten auf Facebook und Twitter dicht zu machen. Für einen Politiker, der viel über diese Kanäle kommuniziert und ein junges Publikum ansprechen will, ist das eine schwerwiegende Entscheidung. Auf Twitter folgten Habeck bislang mehr als 48 000, auf Facebook folgen mehr als 49 000 seiner Seite.
Twitter sei ein „sehr hartes Medium, wo spaltend und polarisierend geredet wird“, das färbe auch auf ihn ab, erklärte der 49-Jährige am Montag vor Beginn einer Vorstandsklausur der Grünen in Frankfurt (Oder). Zudem seien private Informationen im Zuge des großangelegten Datendiebstahls über Twitter verbreitet worden. Da seine Facebookdaten ausgelesen worden seien, werde er auch in diesem Netzwerk seine Aktivitäten einstellen.
Zur Vorgeschichte der Twitter-Entscheidung: Der Grünen-Chef hatte sich am Sonntag mit einem Aufruf zur Landtagswahl in Thüringen Spott und Kritik zugezogen. In einem von den Thüringer Grünen veröffentlichten Video sagte er: „Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.“ Die Formulierung sorgte für Irritationen - zumal die Grünen in Thüringen derzeit mitregieren.
Und es war nicht der erste Stolperer. Vor der Landtagswahl in Bayern hatte Habeck auf Twitter gefordert, die CSU-Alleinherrschaft zu beenden, damit man sagen könne: „Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern“. Auch das hatte Ärger gegeben, Habeckentschuldigte sich. „Ich habe mich gefragt, wie ich den gleichen Fehler zweimal machen kann“, sagte Habecknun. Das sei „einfach nur dämlich“. Er habe eine schlaflose Nacht gehabt. „Deswegen werde ich da aussteigen.“
In seinem Blog schrieb der Grünen-Chef, das Video wirke, „als würde ich Thüringen absprechen, weltoffen und demokratisch zu sein. Was ich natürlich null tue.“ Es sei ein „echter Fehler“, dass er „wird“ gesagt habe statt „bleibt“. Aufgezeichnet habe er das Video schon im November auf dem Bundesparteitag der Grünen.
Sollte Habeck Sympathien verlieren, könnte sich das auf die Grünen insgesamt auswirken - seine Beliebtheitswerte sind bisher sehr gut, er gilt als wichtiger Grund für den Umfragen-Höheflug der Partei.
Den Blogbeitrag verbreitete Habeck übrigens auch über seine Twitter- und Facebook-Konten - in den Netzwerken gab es dazu denn auch gleich reichlich Reaktionen.
„Wenn ich bei Hausbesuchen oder auf Infoständen bin, bekomme ich auch oft Kritik ab“, schrieb etwa Lars Klingbeil, der Generalsekretär der SPD. „Trotzdem würde ich nie aufhören, an den Haustüren und Marktplätzen zu sein.“ Der FDP-Politiker Konstantin Kuhle spottete: „Thüringen ist quasi Venezuela und wenn ihr das falsch versteht, dann lösche ich zur Strafe meinen Account.“ Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) mahnte: „Auch TV-Kameras und Mikrofone können „abfärben“, wenn wir nicht aufpassen.“
Co-Parteichefin Annalena Baerbock wollte den Abschied dagegen nicht kommentieren - sie sagte aber, sie selbst bleibe in den Netzwerken. Facebook und Twitter sind für Politiker und Prominente ein Weg, um direkt und sehr schnell Zehn- oder auch Hunderttausende mit ihren Botschaften zu erreichen - prominentestes Beispiel dürfte US-Präsident Donald Trump sein, dem 57 Millionen folgen.
Wichtige Politiker ohne eigene Aktivität in den sozialen Netzwerken werden mehr und mehr zur Ausnahme. „Kann sein, dass das ein politischer Fehler ist, weil ich mich der Reichweite und direkten Kommunikation mit doch ziemlich vielen Menschen beraube. Aber ich weiß, dass es ein größerer Fehler wäre, diesen Schritt nicht zu gehen“, schrieb Habeck in seinem Blog.
Er ertappe sich selbst dabei, wie er nach Auftritten in Talkshows oder Parteitagen „gierig“ prüfe, wie er im Netz angekommen sei. „Ich möchte gern wieder konzentrierter sein, fokussierter und auf die lange Distanz geeicht, nicht auf den kurzfristigen Geländegewinn“, schrieb Habeck. Sein „politisches Ding“ sei doch, „die Interessen der anderen Seite sehen und ernst nehmen, nicht überheblich oder besserwisserisch zu agieren“.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zeigte sich Habeck gegenüber nachsichtig: Auch ein sympathischer Politiker könne mal Fehler machen, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Aber: „Einen Rückzug finde ich falsch.“ Stattdessen müssten alle lernen, mit den sozialen Netzwerken und der Sicherheit im Netz besser umzugehen.
Ein weiterer Grüner, der sich viel öfter als Habeck im Netz streitet, plant keinen Rückzug. Tübingens Bürgermeister Boris Palmer sagte der dpa, bisher denke er darüber nicht nach. Den Ton in sozialen Netzwerken kritisierte aber auch er: „Die Bereitschaft, Leute wegen Halbsätzen zu lynchen, ist groß.“
