Gemeinderat Schnabelwaid Zoff um Informationen

Bebilderung zum Gemeinderat Schnabelwaid. Ein Anwohner hatte angeregt, die Bahnhofstraße im Zuge der Kanalbaumaßnahmen zu verbreitern. Der Marktgemeinderat hat das abgelehnt. Foto: Ralf Münch

SCHNABELWAID. Die Bahnhofstraße in Schnabelwaid beschäftigte den Marktgemeinderat bei seiner Sitzung am Donnerstagabend. Während es im ersten Teil ruhig zuging, heizte sich die Stimmung im zweiten Teil etwas auf und wurde gereizt.

Ausbau: In der Bürgerversammlung im Oktober hatte Anwohner Günther Steinweg appelliert, die Bahnhofstraße im Zuge der Kanalbaumaßnahmen zu verbreitern und als Randbegrenzung höher eingebaute Granitsteine zu setzen. Bürgermeister Hans-Walter Hofmann (CSU) teilte mit, dass dies den Wegfall der Parkflächen links in Richtung Preunersfeld bedeuten würde. „Außerdem würde eine Verbreiterung der Straße zu schnellerem Fahren verleiten“, mahnte er.

Baugrund müsste untersucht werden

Um festzustellen, ob der Parkstreifen für eine Verbreiterung genutzt werden könne oder ob ein Vollausbau nötig ist, wäre eine Baugrunduntersuchung notwendig. Außerdem müssten vorhandene Grundstückseinfriedungen durch den Ausbau ersetzt sowie von privat errichtete Zufahrten rückgebaut werden. „Das Ganze würde zu massiven Verzögerungen von etwa zwei bis drei Monaten bei den Ausschreibungsarbeiten führen“, so der Bürgermeister. Eine Änderung der Oberflächenbefestigung des Parkstreifens wäre problemlos möglich, ebenso wie Rinn- und Bordsteine aus Granit. „Granit wird allerdings immer teurer“, sagte Hofmann. Während ein Meter Betonbord zwischen acht und neun Euro koste, fielen bei Granit zwischen 35 und 40 Euro an.

Beton oder Granit

Bei einer Länge von 550 Metern bei der Bahnhofstraße würde das rund 34 000 Euro Mehrkosten bedeuten. Bei der Abstimmung sprachen sich die Räte dafür aus, vom Ausbau abzusehen. Dafür soll in die Ausschreibung die Alternative zwischen Beton und Granit mit aufgenommen werden. Welche Variante es dann wird, muss bei der Abstimmung über die vorliegenden Angebote entschieden werden.

Entwässerung: Gegen Ende der Tagesordnung kam Uwe Färber (FWG) auf die vergangene Sitzung zu sprechen. Damals lag ein Antrag einiger Gemeinderäte vor, dass Informationen zur Entwässerungssituation gewünscht werden. Darin wurden die fehlenden Zahlen vom Wasserwirtschaftsamt und vom Ingenieurbüro angemahnt. Kritisiert wurde, dass diese bereits für November 2017 zugesagt waren. „Wenn es mit dem Kanal nicht vorwärts geht, geht es mit Schnabelwaid nicht vorwärts“, kritisierte Färber, „woran hapert es?“ Die Mitarbeiterin aus der Verwaltung müsse andere Maßnahmen ergreifen, wenn die Sache beim Wasserwirtschaftsamt liegen bleibe.

Amt ist überlastet

„Das bildest du dir ein, das Amt schiebt die Arbeit nicht vor sich her, sondern ist überlastet“, widersprach Hofmann. Man könne niemand zwingen, schneller zu arbeiten.

Gereizt reagierte Geschäftsstellenleiter Klaus Baumgärtner. Die Mitarbeiterin habe in der vergangenen Sitzung lang und breit erklärt, warum es zu Verzögerungen kam – der zuständige Mitarbeiter im Amt sei krank gewesen. „Ich lasse keine Kritik an der Verwaltung zu. Wir sind im Fahrplan. Es reicht“, so Baumgärtner, „was wollt Ihr überhaupt?“

Hydraulische Überprüfung

„Konkrete Aussagen, so wie die Information, dass noch hydraulische Überprüfungen fehlen“, argumentierte Färber. Die vermisse er in diesem Fall genauso wie in der Bürgerversammlung, als Hofmann auf die Nachfrage nach Straßensanierungsmaßnahmen geantwortet habe: „Es läuft“. „Das ist unsachlich“, warf Färber dem Bürgermeister vor.

„Ich habe langsam die Schnauze voll und beende die Diskussion hiermit“, entgegnete Hofmann sichtlich aufgebracht. Wenn man eine Förderung plane, müsse das Schritt für Schritt gehen. „Es ist kontraproduktiv, wenn in jeder Sitzung die selben Fragen kommen“, so Hofmann weiter.

Termin ausmachen

Und auch auf seine Nachfrage, was in dem in der vergangenen Sitzung angekündigten Termin mit Wasserwirtschaftsamt und Ingenieurbüro rausgekommen sei, erhielt Uwe Färber keine Antwort. Er solle dazu mit der Verwaltung einen Termin ausmachen, erwiderte Baumgärtner. „Ich kann das Ingenieurbüro nicht an den Haaren ziehen. Ihr als Polizei (Färber ist Polizeibeamter; Anm. d. Red.) könnt das“, so der Geschäftsstellenleiter.

Sachlich werden

Dieter Kneissl mahnte schließlich, wieder sachlich zu werden und erbat sich für die nächste Sitzung eine Zwischeninfo. „Der Gemeinderat bekommt alle Informationen“, betonte der Bürgermeister. Aber er bete nicht jedes Mal alles wieder runter.

 

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