Gemeinderat beschließt den Haushalt 2017 – Mehreinnahmen ermöglichen Investitionen Mistelgau: Die Schulden sinken

Von Dieter Jenß
 Foto: red

Als einen „normalen“ Haushalt bezeichnete Bürgermeister Karl Lappe den vom Gemeinderat beschlossenen Etat für 2017. Das Zahlenwerk ermöglicht Investitionen, ohne das dafür Kredite aufgenommen werden müssen. Teils kritische Anmerkungen äußerte der CSU-Fraktionssprecher Joachim Bursian (Bericht folgt). Bursian bezog sich vor allem auf die Beteiligung der Gemeinde an den Kosten der geplanten Neuausrichtung der Therme Obernsees und auf den Umbau der Kita in Mistelgau.

 
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Kernzahlen des Haushalts: Der Etat mit einem Volumen von 9,1 Millionen Euro (Vorjahr: 8,3 Millionen Euro) war in vielerlei Hinsicht der angespannten Finanzlage geschuldet. Trotzdem können aus dem Verwaltungshaushalt mit 6,5 Millionen Euro (Vorjahr 5,7 Millionen Euro) 1,2 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Im Vorjahr waren es nur 294.000 Euro. Dazu trugen die um 370.000 Euro höhere Gewerbesteuer wie auch die Steigerung der Einkommensteuerbeteiligung um 110.000 Euro und eine um 250.000 Euro höhere Schlüsselzuweisung bei. Auch die Senkung der Kreisumlage um 367.000 Euro entlastet die Kasse.

Kredite und Schuldenlast: Zur Bewältigung der Investitionen für die Pflichtaufgaben ist eine Kreditaufnahme von 332.000 Euro erforderlich, die  im Vergleich zum Vorjahr (1,263 Millionen Euro) vergleichsweise niedrig ausfällt. Zum Ende des Haushaltsjahres 2017 wird sich der Schuldenstand für die 3912 Einwohner zählenden Kommune sich bei 10, 5 Millionen Euro und damit um 349.000 Euro niedriger einpendeln. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2680 Euro. Für den Schuldendienst fallen im Verwaltungshaushalt 251.000 Euro an Kreditzinsen und im Vermögenshaushalt für die Tilgungsbeträge 681.000 Euro an. Zudem muss ein Fehlbetrag aus dem Vorjahr in Höhe von 317.000 Euro abgedeckt werden.

Investitionen: Der mit 2,6 Millionen Euro veranschlagte Vermögenshaushalt sieht Investitionen in Höhe von 1,8 Millionen Euro vor. Als größte Investition sind die Restkosten für die Erweiterung von Haus 2 der Kita in Höhe von 344.000 Euro zu nennen. Hinzu kommen 104.000 Euro an Grunderwerb für die Kita und 35.000 Euro für Einrichtung. 165.000 Euro sind für das Straßenausbauprogramm und 317.000 Euro für den Breitbandausbau vorgesehen.  Finanziert wird der Vermögenshaushalt durch Zuschüsse und Investitionspauschale des Freistaates mit rund einer Million Euro, durch Kreditaufnahme und der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt.

Verwaltungshaushalt: Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind die Beteiligung an der Einkommensteuer mit 1,9  Millionen Euro. Gewerbesteuer erwartet die Gemeinde 1,7 Millionen Euro. Weitere wichtige Einnahmen sind neben der Schlüsselzuweisung von 671.000 Euro die Wassergebühren mit 475.000 Euro. An Grundsteuer A und B werden 362.000 Euro erwartet. Größter Brocken bei den Ausgaben ist die Kreisumlage mit 1,3 Millionen Euro. Die Umlagen an die Schulverbände schlagen mit 292.000 Euro, die Personalkosten mit 451.500 Euro, die VG-Umlage mit 514.600 Euro und die Betriebskostenzuschüsse an die Kindergärten, die zusammen 900.000 Euro betragen, zu Buche. Dieser Ausgabe stehen auf der Einnahmeseite 493.000 Euro an Zuschüsse des Freistaates gegenüber. Die Verwaltungsumlage an die Therme beträgt 226.600 Euro.

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