Der Geldsegen, über den Bezirkstagspräsident Henry Schramm (CSU) die Räte bei der zweiten Sitzung des neuen Bezirkstags am Mittwoch in Bayreuth informierte, kam nicht unerwartet. Ausgleichszahlungen in Höhe von 11,5 Millionen Euro für die Ausgaben für unbegleitete minderjährige Ausländer waren bereits im laufenden Bezirkshaushalt eingeplant worden.
Zu viel gezahltes Geld
Es handelt sich um zu viel gezahltes Geld für Unterbringung, Verpflegung und Betreuung junger Flüchtlinge, die ohne Eltern nach Deutschland gekommen waren. Nur weil diese Einnahmen im Haushalt schon eingeplant war, konnte der Bezirk auf Neuverschuldung verzichten und die Umlage, die Landkreise und kreisfreie Städte zahlen müssen, mit 17,5 Punkten auf dem bayernweit niedrigsten Stand halten. Kämmerer Reiner Böhner hatte bei der Einbringung des Haushalts gewarnt, dass es auch passieren könne, dass dieses Geld nicht kommt.
Diese Befürchtung erwies sich im Nachhinein als unbegründet. Nach Mitteilung Schramms wurde eine Vereinbarung zwischen den Bundesländern und den bayerischen Bezirken geschlossen, die die Verteilung der Kosten regelt, die bis zu einer Neureglung am 1. November 2015 entstanden sind. Danach fließen rund 11,5 Millionen Euro in die Kasse des Bezirks Oberfranken, 9,4 Millionen Euro noch in diesem Jahr.
Ausgleich unter Bezirken
Im Gegenzug greift allerdings auch ein Kostenausgleich unter den bayerischen Bezirken: In diesen Topf muss Oberfranken rund 1,6 Millionen Euro einzahlen, die Oberpfalz sogar 11,6 Millionen Euro. Unterm Strich verbleibt für Oberfranken also ein Plus von rund zehn Millionen Euro. „Letztlich ist der Ausgleich gerecht, und für uns sind die zehn Millionen Euro mehr keine schlechte Sache“, sagte Schramm.
