Gegen Leerstände in der Altstadt

"Dieser Beschluss ist notwendig, um Fördermittel zu beantragen", erklärte Geschäftsstellenleiter Klaus Baumgärtner de Gremium. Die Regierung fordere diese offizielle Entscheidung. "Wir müssen die Städtebauförderung auf ordentliche Beine stellen", so Baumgärtner. Man hab bereits im diesjährigen Haushalt etwas eingeplant. "Aber wir müssen das Ganze jetzt mit der Regierung festzurren und klären, wie es aufgeblasen wird", so der Geschäftsstellenleiter. Endgültig auf den Haushalt auswirken werde sich das Isek auf die Finanzen aber erst, wenn ein Ingenieurbüro ausgesucht ist, dass die Planungen übernehme und wenn Workshops zur weiteren Umsetzung ausgewählt sind, erläuterte er.

Erst das Auswahlverfahren

Ob im Haushalt für das kommende Jahr ein höherer Betrag eingeplant werden muss, komme auf die Förderung an, die man zu erwarten habe, erwiderte er auf die Nachfrage von Fritz Büttner (CSU). "Wir müssen erst das Auswahlverfahren für das Ingenieurbüro durchführen. Das geht aber nich so schnell", sagte Baumgärtner.

Deutlich für den Grundsatzbeschluss für ein Isek sprach sich noch einmal Willibald König-Zeußel (Grüne) aus. Er befürworte, dass ein Teil der in diesem Jahr eingeplanten 30000 Euro für den sogenannten Vitalitätscheck eingesetzt werden soll. "Trotz der extremen Arbeitsbelastung der Verwaltung wird dieser Vitalitätscheck ja durchgeführt", so König-Zeußel. Das sei eine gute Voraussetzung für ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept. Er erwarte sich von einem Isek eine Vitalisierung der Innenstadt und ein Vorgehen gegen die herrschenden Leerstände, betonte der Stadtrat.

Grundsatzbeschluss für Förderung

"Es ist klar, dass die eingeplanten 30000 Euro alleine nicht zur Umsetzung reichen", plädierte Egbert Wölfel (CSU). Deshalb sei es keine Frage, dass der Grundsatzbeschluss für eine Förderung notwendig ist. Diesen fällten das Gremium abschließend einstimmig.