Aures: Nicht an Sicherheit sparen

Das Innenministerium habe „die prekäre Personalsituation“ eingeräumt, teilt Landtagsvizepräsidentin Aures in einem Schreiben mit. Die Polizei in Bayern sei permanent unterbesetzt und häufe immer mehr Überstunden an. Im vergangenen Jahr hätten sich bei der bayerischen Polizei über 1,6 Millionen Zusatzstunden angesammelt. „Das ist eine erschreckend hohe und besorgniserregende Zahl“, findet Aures. Umgerechnet auf zehn Polizeipräsidien würden sich damit im Durchschnitt rund 165 000 Überstunden pro Präsidium ergeben.

In Oberfranken fehlten mehr als 300 Polizisten. Das entspreche einer Unterbesetzung von 13,09 Prozent (bayernweit: 9,1 Prozent). Im Bereich der Polizeiinspektionen Kulmbach und Stadtsteinach seien etwa 11 Polizistenstellen zu wenig vorhanden. Die geleisteten Überstunden summierten sich im Jahr 2016 auf 3913 Stunden.

Die SPD-Landtagsfraktion fordere seit vielen Jahren zusätzliche Stellen bei der Polizei, so Aures. „Es wurden mittlerweile mehr Stellen geschaffen. Diese sind aber absolut nicht ausreichend.“ Die Polizisten verrichteten einen wichtigen Dienst. Deshalb fordert Aures „angemessene und familienfreundliche Arbeitsbedingungen“. Denn letztlich sei es ihnen zu verdanken, dass Bayern eines der sichersten Bundesländer sei. „Diese Arbeit muss von der Staatsregierung dementsprechend honoriert werden“, verlangt Aures. „Der Sparkurs der CSU-Staatsregierung darf nicht zu Lasten der Sicherheit gehen.“