BAYREUTH. Edmund Pirkelmann muss seinen Rücktritt als Aufsichtsrat des Bayreuther Klinikums noch einmal erklären. Weil der Waischenfelder Bürgermeister diesen Schritt nur per E-Mail mitgeteilt hat. Es ist aber eine Unterschrift erforderlich, damit er rechtswirksam wird, teilte die Regierung dem Landratsamt mit. Unabhängig davon werde er laut Beschluss seiner Fraktion vorläufig den Sitz von Pirkelmann übernehmen, so Hans Hümmer, Sprecher der Freien Wähler, am Dienstag in der Sitzung des Kreisausschusses. Die Betonung liegt auf vorläufig.
Denn, so Hümmer, seine Fraktion werde zur nächsten Versammlung des Kreistags im Dezember den Antrag einbringen, diese Funktion auch mit einem Experten besetzen zu können, der nicht aus den Reihen der Kreisräte kommt. Weil im Aufsichtsrat vor allem Sachverstand gefragt sei. Von Fachleuten, die sich in diesem Metier richtig gut auskennen. Aus Sicht der Freien Wähler „gibt das die Geschäftsordnung des Kreises her“.
Das bestätigte auch Daniel Frieß, Chefjurist des Landratsamtes. Im Gesellschaftsvertrag des Klinikum-Zweckverbandes ist diese Variante allerdings nicht vorgesehen. Dort heißt es, dass ein Kreisrat nur von einem anderen vertreten werden kann. Aber da lasse sich wohl eine Lösung finden, stimmte Frieß der Einschätzung Hümmers zu.
Unterschiedlich jedoch die Einschätzung zu, Begriff Stellvertreter. Den bestimmen Fraktionen für den Fall, dass derjenige, der für sie in ein Gremium wie einen Zweckverband oder einen Verwaltungsrat entsandt wird, verhindert ist. Im Fall Pirkelmann wäre dies der Speichersdorfer Bürgermeister Manfred Porsch.
Ob damit automatisch auch ein Ersatzmitglied gemeint ist, wenn jemand dauerhaft ausfällt oder – wie im Fall Pirkelmann- zurücktritt, beurteilen Frieß und Hümmer unterschiedlich. Unabhängig davon bleibe es aber natürlich jeder Fraktion unbenommen, von der Stellvertreter-Regelung abzuweichen und einen anderen Vorschlag zu formulieren, betonte dazu Landrat Hermann Hübner.
„Den haben wir hiermit beschlossen und kundgetan“, sagte Hans Hümmer. Edmund Pirkelmann werde in diesen Tagen sein offiziell unterschriebenes Rücktrittsgesuch zum 1. November nachreichen. Was ihn verwundere, sei der lange Zeitraum , der zwischen seiner Rücktritts-Mails und dem Einwand der Regierung vergangen sei. Nun, so ein Fall komme eben im „normalen Tagesgeschäft“ eher selten vor und bedürfe einer genauen Prüfung, entgegnete der Landrat.
Nun muss der Kreistag im Dezember zum einen die Übergangslösung mit Hans Hümmer absegnen - und zum anderen über den Antrag der Freien Wähler, einen ganz neuen Weg bei der Besetzung von Aufsichtsratsposten einschlagen zu können.
