Zwei Plätze im Dorf sollen anders werden

Norbert Jäger (BBE) ist irritiert. „Wer hat den Platz denn so genannt?“, fragt er, und zeigt auf die Leinwand, die gerade Tagesordnungspunkt 7, „Beratung über Straßenverlauf „Oberer Dorfplatz““ anzeigt. „Wie heißt er denn sonst?“, fragt Bürgermeister Thomas Kreil zurück. Da muss Jäger schon im Voraus lachen. „Na das ist beim Kastanienbaum gegenüber vom Frankenkarl“, sagt er. „Nur, dass es weder den Frankenkarl noch den Kastanienbaum noch gibt“, antwortet Kreil.

Der Frankenkarl ist schon länger tot. Der Kastanienbaum wurde vor einigen Wochen gefällt, weil er von innen heraus faulte. Nun befasste sich der Gemeinderat mit der Frage, ob die Engstelle, die durch seine Wurzeln entstanden ist, bleiben soll, oder ob die Straße wieder verbreitert wird.

"Wir würden die Engstelle gerne behalten"

Vor Beginn der Sitzung hatte sich bereits Walter Kremnitz zu Wort gemeldet. „Wir würden die Engstelle gerne behalten“, sagte er im Namen der Anwohner. Erstens sei die Stelle gefährlich, weil sich vier Straßen kreuzten, zweitens sei dies der Schulweg der Kinder aus dem Neubaugebiet. Weil viele Autofahrer dort schneller als die erlaubten 30 Kilometer pro Stunde führen, erhöhe die Engstelle, an der man abbremsen müsse, die Sicherheit.

Wolfgang Hoffmann (SBL) schlug vor, eine Verkehrsberuhigung zu schaffen, über die man zur Not fahren könne. Auch Rainer Zimmermann (CSU) sprach sich dafür aus, da es kaum möglich sei, auszuweichen, wenn sich zwei große Fahrzeuge entgegenkommen.  „Dann fahren aber alle drüber“, antwortete Gerhard Franke (BBE).

Kinder sammeln gerne Kastanien

Stefanie Gebhardt schlug vor, wieder eine Kastanie zu pflanzen, weil die Kinder gerne die Früchte gesammelt hätten. Der Gemeinderat beschloss, die Engstelle auf jeden Fall beizubehalten. Das Architekturbüro Schlichtiger, das den Zuschlag für die Planung der Städtebauförderung erhalten hat, soll sich Gedanken machen.

Auch ein zweiter zentraler Platz im Ort soll sich verändern: Das Haus auf dem ehemaligen Anwesen Vogel wird abgerissen. Gerald Schreiner (BBE) hatte beantragt, Wasser- und Stromanschlüsse zu erhalten und den Platz so zu gestalten, dass er später als Festplatz genutzt werden kann.

Im Dorf fehlen Parkplätze - auf dem Anwesen Vogel sollen sie entstehen

Das mit den Anschlüssen sei „gebongt“, antwortete Kreil. Allerdings sei die Nutzungsänderung des Schlosses als Gaststätte nur möglich gewesen, weil sich die Gemeinde verpflichtet habe, ausreichend Parkplätze zur Verfügung zu stellen. Und zwar auf dem ehemaligen Anwesen Vogel. Bis zu 30 Parkplätze sollen dort später entstehen. Unter anderem Gerhard Franke (BBE) schlug deshalb vor, die Fläche so zu gestalten, dass sie in der Regel als Parkplatz genutzt wird, aber ab und zu auch Feste darauf stattfinden können.

Die Gemeinderäte müssten sich auch über die Zufahrt zu den Parkplätzen Gedanken machen, sagte Kreil. Wolle man die Straße verschönern, etwa durch Pflasterung, könne es sein, dass die Straßenausbaubeitragsatzung greife. Anders als bei der Dorferneuerung wird diese vor möglichen Städtebaufördermitteln fällig. Auch über die Gestaltung dieses Gebiets soll sich das Büro Schlichtiger Gedanken machen und sie möglicherweise schon bei der Straßenbegehung im Mai vortragen.

Das passierte außerdem im Gemeinderat

Kanalgebühr: Die Hauendorfer, Schamelsberger, Ober- und Unterölschnitzer müssen auch künftig nichts für die Einleitung ihres Abwassers bezahlen. Es fließt von den Kleinkläranlagen teilweise in Oberflächenwasserkanäle und Gräben, teilweise direkt in einen Bach. Der Gemeinderat hatte prüfen lassen, ob es sinnvoll wäre, für ersteres Gebühren zu verlangen. Das Ergebnis: Verwaltungskosten von zwischen 1500 und 2000 Euro stünden Einnahmen von knapp 4400 Euro jährlich entgegen.

Als Konsolidierungsgemeinde müsste Emtmannsberg diese Einnahmemöglichkeit eigentlich nutzen. Doch es gibt ein Problem:  das Verursacherprinzip. Es besagt, dass nur diejenigen, die in einen Graben oder Kanal entwässern, bezahlen müssen. Die, die ihr Abwasser in den Bach leiten, sind befreit, weil der Gemeinde dadurch keine Arbeit entsteht. In den vier Teilorten ist die Abwasserentsorgung von Haus zu Haus unterschiedlich. Der eine müsste also bezahlen, der nächste möglicherweise nicht. „Das führt zu Unfrieden“, sagte Rainer Zimmermann (CSU).

Die Kommunalaufsicht habe laut Bürgermeister Thomas Kreil bereits eine Stellungnahme abgegeben.  Auch sie sei der Meinung, dass die Einnahmen in keinem Verhältnis zum Aufwand stünden.

Die Emtmannsberger bezahlen, die Schamelsberger nicht

Gerhard Franke (BBE) warf ein, dass die Emtmannsberger Haushalte, die ans Kanalnetz angeschlossen seien, doch auch dafür bezahlen müssten, „Warum soll es jemand in Schamelsberg für lau einleiten?“ Weil ein richtiges Kanalsystem deutlich höhere Kosten verursache als Oberflächenwasserkanäle, antwortete Kreil. Diese bei Bedarf zu säubern koste nur rund 200 Euro im Jahr für alle vier Ortsteile.

Norbert Jäger (BBE) kritisierte das Gutachten an sich. Es sei zu „wischiwaschi“, rechne mit falschen Einleitungsmengen und sei „rausgeschmissenes Geld“. Rainer Zimmermann (CSU) vermutete, dass der Kämmerer das genauso gut gekonnt hätte. Tatsächlich sei mit falschen Mengen gerechnet worden, sagte Kreil. Die seien aber erstens von der Verwaltung weitergegeben worden und zweitens für die Berechnung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses völlig unerheblich, da beides von der eingeleiteten Wassermenge unabhängig sei.

Mit einer Gegenstimme von Gerald Schreiner (BBE) beschloss der Gemeinderat, die Gebühr nicht einzuführen.

Wasserwart: In seiner nichtöffentlichen März-Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, kein Auto für den Wasserwart anzuschaffen. Die Fahrtkostenpauschale wurde angepasst.

Schulbesuche: Drei Kinder aus Oberölschnitz wollen die außerhalb des Sprengels liegende Schule in Creußen besuchen. In zwei Fällen wurde dies gewährt, der dritte Antrag wurde abgelehnt.

Bauantrag: Gemeinderat Horst Ponfick will seine Biogasanlage um einen Behälter erweitern. So können zwei weitere Häuser angeschlossen werden. Ponfick wurde von der Beratung ausgeschlossen, der Gemeinderat stimmte zu. Außerdem will Ponfick an seinen Milchviehstall ein Melkzentrum anbauen. Zwar können die notwendigen Abstandflächen zum Nachbargrundstück nicht eingehalten werden. Da die Bebauung in ganz Unterölschnitz sehr eng ist, ist hier aber eine Ausnahme möglich, solange die Brandschutzbestimmungen eingehalten werden. Auch hier hatte der Rat keine Einwände.

Belagschäden: Horst Ponfick (UBL) beklagte, dass die Bodenwelle auf der Straße Richtung Würnsreuth, die durch die Wurzeln eines Baumes entstanden ist, noch immer nicht repariert wurde. Das beauftragte Unternehmen sei beim letzten Mal nicht mehr dazu gekommen, werde das aber in der zweiten Maiwoche nachholen, antwortete Bürgermeister Thomas Kreil. Dann soll auch der durchlöcherte Belag vor dem Bushäuschen am Gemeindezentrum Emtmannsberg eine neue Deckschicht bekommen.

Blitzer: Wolfgang Hoffmann (SBL) wollte wissen, ob das Angebot des privaten Verkehrsüberwachungsdiensts schon vorliege, das Kreil vor einiger Zeit anfordern sollte. Dieser versprach, sich darum zu kümmern.

Solarleuchten: Gerlinde Strobel (HBL) fragte, ob die Solarleuchten für die Bushäuschen am Ortseingang schon bestellt wurden, was Kreil bejahte.