Was Ulrich Pfeifer jetzt verdient

Von Thorsten Gütling
Ulrich Pfeifer war Stadtdirektor. Seit November ist er berufsmäßiger Stadtrat. Foto: Andreas Harbach Foto: red

Seit November ist Ulrich Pfeifer nicht mehr Stadtdirektor, sondern berufsmäßiger Stadtrat. Der Erste seit Jahrzehnten. Auf Vorschlag der Fraktionen von CSU, SPD, FDP und Junges Bayreuth gab er dafür seine Verbeamtung auf Lebenszeit zwei Jahre vor dem Ruhestand auf - und verzichtet auf Geld.

 
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Kein schwerer Schritt, bezahlt wird er als berufsmäßiger Stadtrat in einer Stadt der Größe Bayreuths schließlich nach der Besoldungsgruppe B 2. Der gleichen Gruppe, der er schon als Stadtdirektor angehört hatte. 7215 Euro im Monat bekommt Pfeifer also noch in diesem Jahr und wegen einer Tariferhöhung ab nächstem Januar 7385 Euro. Nur Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe, die nach B 7 bezahlt wird und ab Januar 9771 Euro im Monat bekommt, verdient mehr im Rathaus. Nicht eingerechnet sind die Aufwandsentschädigungen, die mehrere hundert Euro im Monat betragen. Die bekommt Pfeifer nach seinem Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis aber nicht mehr. Als Rechtsreferent muss er trotzdem rund um die Uhr erreichbar sein.

Entschädigung: ein Mittelwert

Der Ältestenausschuss hat daher vorgeschlagen, Pfeifer mit weiteren 749 Euro im Monat zu entschädigen. Das ist genau der Mittelwert dessen, was das Gesetz vorsieht, aber „mit Sicherheit deutlich weniger“ als das, was Pfeifer noch als Stadtdirektor an Zulagen erhalten habe, sagt der stellvertretende Bürgermeister Thomas Ebersberger. Pfeifer liege damit „deutlich unter dem Maximalbetrag von 1026 Euro, der der Oberbürgermeisterin gewährt wird“, sagt Stefan Specht, der Vorsitzende der CSU-Fraktion. Allerdings: Der Vorschlag stammt von Pfeifer selbst, und weil er in der Sache eigentlich keinen Vorschlag machen darf, ist vom „Versuch einer denkbaren Lösung“ die Rede.

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„Beschämend“ nennen CSU und SPD daher ein im Oktober von der Bayreuther Gemeinschaft veröffentlichtes Flugblatt, in dem von einem „sehr gut bezahlten Stadtdirektor“ die Rede war, der „auf seine alten Tage noch ein bisschen monatliche Aufwandsentschädigung obendrauf“ bekomme.

Öffentlich diskutiert wurden die Zuschläge – eigentlich eine Personalangelegenheit hinter verschlossenen Türen – auf Antrag der Grünen und mit Pfeifers Zustimmung. „Ich bin der Einzige, der bereit ist, darüber öffentlich zu reden“, sagt er.

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