Volksverhetzung? Ermittlung gegen Narren

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Ein zum Panzer umgebauter Motivwagen beim Faschingsumzug im oberbayerischen Steinkirchen hat für heftige Kritik gesorgt und ist nun ins Visier der Justiz geraten.

 
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Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung, wie ein Sprecher der Justizbehörde in Ingolstadt sagte. Der Motivwagen, der am Sonntag bei dem Faschingszug mitgefahren war, trug die Aufschrift "Ilmtaler Asylabwehr" und "Asylpaket III".

Seit dem Wochenende seien zahlreiche Strafanzeigen eingegangen, sagte ein Sprecher der Polizei Ingolstadt am Montag. Im Internet kursierten zudem Fotos des panzerartigen Faschingswagens.

Auch der Schauspieler und Comedian Florian Simbeck, bekannt als Teil des Komiker-Duos "Erkan & Stefan", hatte auf seiner Facebookseite entsprechende Fotos veröffentlicht und als Grenzüberschreitung kritisiert. Der Motivwagen offenbar "die Dummheit, Niederträchtigkeit und menschenverachtende Gesinnung einiger Beteiligter", schrieb Simbeck, der für die SPD im Kreistag des Landkreises Pfaffenhofen sitzt.

 

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Posted by Florian Simbeck on  Sonntag, 7. Februar 2016

Auch auf der Facebookseite des Veranstalters des Faschingsumzugs, OCV Steinkirchen, hagelte es heftige Proteste und Kritik. "Wo ist da die Gaudi, wenn ein Panzer namens Asylabwehr mitfährt?", schrieb etwa ein Nutzer. "Das ist nicht lustig, nicht ironisch und auch nicht sarkastisch, sondern einfach nur hasserfüllt und unterbelichtet". Ein anderer nannte den Wagen "beschämend" und ein weiterer Nutzer schrieb: "Dadurch legt Ihr die Lunte für den nächsten Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim."

Es gab aber auch Stimmen, die den Verein und den umstrittenen Motivwagen verteidigten. "Soll man an Karneval bestimmte Themen nicht überspitzt darstellen?", fragte ein Nutzer. Satire sei nur dann gut, "wenn sie weh tut und aneckt".

Verein entschuldigt sich

Der Veranstalter des Faschingsumzuges im oberbayerischen Reichertshausen hat sich für die Teilnahme einer Panzerattrappe samt Aufschrift «Ilmtaler Asylabwehr» entschuldigt. «Ich bedauere die Unachtsamkeit außerordentlich», sagte Zugleiter Konrad Moll vom «Oberilmtaler Carneval-Verein» (OCV) am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Bei der Veranstaltung war am Sonntag ein als Wehrmachtspanzer dekorierter Wagen mit den Aufschriften «Ilmtaler Asylabwehr» und «Asylpaket III» mitgefahren. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen Volksverhetzung.

Auch in Thüringen befasst sich die Staatsanwaltschaft unterdessen mit einem umstrittenen Karnevalswagen. Der Sender MDR Thüringen hatte zuvor über eine Lokomotive mit den Aufschriften "Balkan Express" und "Die Ploach kömmt" (Die Plage kommt) berichtet, die in der Karnevalshochburg Wasungen zu sehen war. Die dazugehörigen Narren trugen Heuschreckenkostüme.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Meiningen sagte, es sei inzwischen eine Strafanzeige eingegangen. Es werde nun geprüft, ob der Verdacht einer Straftat wie Beleidigung oder Volksverhetzung vorliegt.

dpa

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