Verschuldung steigt auf 10,1 Millionen

 Die Schlüsselzuweisungen liegen bei rund 1,1 Millionen Euro. Mithilfe der Schlüsselzuweisungen, die vom Freistaat kommen, sollen Unterschiede der Kommunen in der Steuerkraft und Aufgabenbelastung ausgeglichen werden. Die Kreisumlage, also der Betrag, den die Stadt Pottenstein an den Landkreis abführen muss, ist mit rund 2,1 Millionen Euro leicht gesunken. Von der gestiegenen Kreisumlage sind lediglich größere Städte, wie Pegnitz (wir berichteten), betroffen.

Höhere Personalkosten

Mit 2,2 Millionen Euro fallen die Personalkosten etwas höher aus im Vergleich zum Vorjahr. Denn weil Tarifverhandlungen ins Haus stehen, wurden etwa 2,5 Prozent mehr veranschlagt. Die Stadt Pottenstein bewegt sich mit Hebesätzen von 320 Prozent im unteren Durchschnitt. Zuletzt wurden sie 2010 von 300 auf 320 Prozent angehoben. Deshalb wird es in naher Zukunft, so Bürgermeister Frühbeißer, eine Anpassung geben müssen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer steigen leicht — Kämmerer Johannes Körber geht von knapp zwei Millionen Euro für 2016 aus. lui

 Thema Juramar

Mit der durch den Breitbandausbau bedingten Kreditaufnahme wird  die Verschuldung der Stadt Pottenstein auf  10,1 Millionen Euro steigen.  Damit fanden sich in der Ratssitzung, bei der es um den Haushalt ging, alle ab. Lediglich das Thema Juramar köchelte auf kleiner Flamme. Franz Macht (CSU)  wies darauf hin, dass die Kommune nach wie beim Hallenbad draufzahlt. Vor allem, weil sich in wenigen Kilometern Luftlinie ein Bad befinde, wo jährlich zwei Millionen Euro verpulvert würden. Er bezog sich dabei offensichtlich auf das Pegnitzer Cabriosol.

 7,3 Millionen Euro

Der Breitbandausbau verschlingt den größten Batzen Geld: 7,3 Millionen Euro kostet es insgesamt die Bürger aus Pottenstein und den Ortsteilen mit schnellem Internet zu versorgen. 3,5 Millionen Euro davon hat die Stadt zu tragen. Müsste die Stadt diesen Brocken nicht schultern, wäre der Vermögenshaushalt ohne Nettoneuverschuldung möglich, wie Bürgermeister Stefan Frühbeißer bereits in der Haushaltsvorberatung betonte.

Die Förderanträge für den Breitbandausbau sind bereits gestellt. Doch auch die Abwasserversorgung schlägt zu Buche – und zwar mit 1,4 Millionen Euro. Dazu zählen Kanalbaumaßnahmen in den Ortschaften Leienfels, Graisch und Soranger. Außerdem in den Ortsteilen Geusmanns, Weidenhüll, Siegmannsbrunn und Vorderkleebach. Zudem ist eine Klärschlammbehandlung geplant.

Hochbaumaßnahmen

Bei den Hochbaumaßnahmen ist es die Natur- und Umweltschule Kirchenbirkig, die der Stadt richtig Geld kostet. Die Gesamtbaukosten für das Projekt belaufen sich auf 2,2 Millionen Euro. Der Betrag soll zur Hälfte im Jahr 2016, zur anderen im Jahr 2017 ausgegeben werden.

Verschiedene Maßnahmen an Gemeindeverbindungsstraßen, wie Nachteerungen und Dorferneuerungsmaßnahmen, kommen die Stadt mit etwa 400 000 Euro teuer zu stehen. Im Haushaltsplan hat Kämmerer Johannes Körber weitere wichtige Investitionen, die die Stadt tätigen muss, aufgelistet. Darin finden sich auch die Ausgaben für die Feuerwehren im Stadtgebiet. 2016 belaufen sie sich auf circa 280 000 Euro und sind damit in etwa auf Vorjahresniveau. Vor allem die neue Tragkraftspritze für die Feuerwehr Kühlenfels sowie die Anschaffung neuer Fahrzeuge schlagen sich hier nieder.

Feste Stelle im Haushalt ist in jedem Jahr die Graf-Botho-Schule. Wie berichtet, soll die Schule für 10 000 Euro eine Bibliothek bekommen – ein Artikel über den Sachstandsbericht der Schulleiterin Katrin Keller folgt. Insgesamt fördert die Stadt Pottenstein die Schule 2016 mit rund 507 000 Euro. Der Betrag setzt sich zusammen aus Mitteln für die Beförderung, Zuweisungen sowie Personal- und Sachbedarf.