Vermögen der Stadt: Das Ende der Schätzung

Es geht um die Frage, ob es die Stadt im mittlerweile sechsten Jahr seit Umstellung der Buchführung von Kameralistik auf Doppik, geschafft hat, eine Eröffnungsbilanz zu erstellen. Also zu beziffern, welchen Wert die rund 65.000 Vermögensgegenstände der Stadt haben. Dazu ist die Stadt nach dem Gesetz verpflichtet und dazu hat die Regierung von Oberfranken die Stadt in den vergangenen Jahren auch mehrfach aufgefordert. Müller-Feuerstein vermutet, dass „trotz erheblichen Mehraufwands lediglich eine vorläufige Bilanz erstellt werden konnte“. Die Stadt wäre damit in der Aufarbeitung ihrer Vergangenheit genauso weit, wie vor vier Jahren. Nach Aussage des Sprechers der Stadt, Joachim Oppold, liegt Müller-Feuerstein mit ihrer Vermutung aber falsch. Tatsächlich sollen zum ersten Mal seit Jahren verlässliche Zahlen für all das vorliegen, worauf sich die Politik in der Stadt stützt.

Hürde Prüfungsverband genommen

Die Fraktionsvorsitzenden sollen zu Beginn des Jahres über die sogenannte Eröffnungsbilanz für das Jahr 2012 informiert worden sein. Weil Müller-Feuerstein keiner Fraktion angehöre, sei diese Information vermutlich nicht zu ihr durchgedrungen, so Oppold. Die Bilanz sei vom kommunalen Prüfungsverband geprüft worden und liege jetzt dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt vor. Danach soll sie dem Stadtrat vorgestellt werden.

Lösung eines teuren Problems

Das würde nicht nur Planungssicherheit bedeuten, sondern auch die Lösung eines komplizierten und vor allem teuren Problems. Zur Erinnerung: Nach vier Jahren Arbeit hatte die Verwaltung dem Stadtrat 2013 eine vorläufige Bilanz vorgestellt, wonach sich das Vermögen der Stadt auf rund eine halbe Milliarde Euro belaufe. Allerdings hatte sich ein mittlerweile entlassener Mitarbeiter darin die Werte für viele der städtischen Vermögensgegenstände, wohl weil er überfordert war, einfach ausgedacht. Vereinfacht ausgedrückt gilt seitdem: Die Stadt plant jedes Jahr mit einem Vermögen, dessen Höhe sie gar nicht genau kennt.

14.000 Stunden Nacharbeit

Nach ersten Schätzungen sollten rund 14.000 Arbeitsstunden nötig gewesen sein, um die Fehler zu beheben. Die Regierung von Oberfranken schrieb der Stadt bereits im April 2015: „Durch die Verzögerung bei der Bewertung der Vermögensgegenstände kommen Nachbuchungen in nicht unerheblichen Umfang auf die Stadt zu und deshalb muss mit erheblichem Mehraufwand gerechnet werden.“ Einen Mehraufwand hatte die Stadt aber auch davor schon zu stemmen. Die Umstellung der Buchhaltung unter dem damaligen Oberbürgermeister Michael Hohl habe laut Müller-Feuerstein zur Folge gehabt, dass 14 zusätzliche Mitarbeiter eingestellt werden mussten.