Thema Kanalbau: Keine Chance im Stadtrat

Seit Wochen ist das Thema Kanalbau Tagesgespräch in Hollfeld: Zu klären war die Frage, ob der Kanalbau in den Ortsteilen Schönfeld, Drosendorf, Fernreuth und Pilgerndorf nach der alten oder nach einer neuen Globalberechnung abgerechnet werden. Im Falle der Abrechnung nach dem alten Modell müssten die Bürger der vier Außenortsteile die noch gültigen, niedrigeren Beitragssätze bezahlen – alle Bürger der Großgemeinde jedoch müssten künftig höhere Abwassergebühren zahlen. Bei einer Veranlagung nach der neuen Globalberechnung müssten in den vier betroffenen Orten deutlich höhere Herstellungsbeiträge gezahlt werden (der Kurier berichtete ausführlich).

In der Sitzung des Stadtrates am 13. November hatte Bürgermeisterin Karin Barwisch den kurzfristig eingegangenen Antrag der Grünen auf Durchführung des Ratsbegehrens nicht zur Abstimmung zugelassen. Eine Dringlichkeit sei nicht gegeben und so könne sich das Thema erst auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung wiederfinden, so Bürgermeisterin Barwisch damals. Am Dienstagabend stand die Durchführung des Ratsbegehrens nun zur Diskussion an. Nur war es Grünen-Stadtrat Manfred Neumeister selbst, der eingangs der Sitzung beantragte, den Tagesordnungspunkt wieder abzusetzen. Nachdem sich der Stadtrat im November bei 15:5 Stimmen für eine Abrechnung des Kanalbaus nach der alten Globalberechnung ausgesprochen hatte, sah Neumeister nach eigenem Bekunden keine Chance für das Ratsbegehren.

Gleichzeitig bekräftigte Neumeister, die Bestrebungen für ein Bürgerbegehren zum gleichen Thema zu forcieren. Nach eigenen Angaben liegen ihm bereits mehr als 250 Unterstützerunterschriften vor. Etwa 450 Unterschriften von Gemeindebürgern werden erforderlich sein, um ein Bürgerbegehren im Stadtrat beantragen zu können. Manfred Neumeister zeigte sich zuversichtlich, im neuen Jahr die erforderliche Anzahl an Unterschriften zu erreichen.

Den ausführlichen Artikel lesen Sie in der Donnerstagsausgabe (13. Dezember) des Kuriers.