Das Thema Gleichstromtrasse ist wieder aktuell. Die Bürgerinitiative (BI) Pegnitz unter Strom macht im großen Stil mobil. Ist doch in der neuesten Version des Netzentwicklungsplans die von vielen totgesagte Südost-Trasse durch unsere Region alles andere als tot. Die BI will jetzt den Widerstand neu beleben.
Die Ausgangslage: Die Bundesnetzagentur veröffentlichte die jüngste Variante des Plans Ende Oktober, bis zum 13. Dezember können Bürger dau Stellung beziehen. „Werbung hat dafür nicht gerade gemacht“, sagen die Pegnitzer BI-Sprecher Prof. Markus Bieswanger und Gerd Weber. Die Bekanntmachung sei zwar nicht geheim, aber doch „sehr im Stillen“ erfolgt, so Bieswanger.
Was – „bewusst oder nicht?“ – für Verwirrung sorgt, sei die wiederholte Namensänderung, ergänzt Weber. Was schon Süd-Ost-Trasse oder Ost-Link hieß, heißt jetzt „DC5G“, das „soll doch nur die Bürger irritieren“. Im neuen Plan sei nicht nur der von Politik so bejubelte neue Trassenendpunkt Landshut mit einer weiter östlich über Weiden verlaufenden Linienführung erwähnt, sondern auch das mögliche Ziel Gundremmingen. „Und damit ist Pegnitz wieder voll im Untersuchungsraum für das Planungsverfahren drin“, sagt Bieswanger. Abgesehen davon, dass die von den Betreibern gern gesehene Autobahnnähe auch bei der östlich liegenden Route Pegnitz und sein Umfeld nicht automatisch außen vor ließen.
Die Argumente: Völlig daneben ist aus Sicht von Bieswanger und Weber die Begründung der Netzagentur für die Notwendigkeit der Trasse. Demnach wird im Norden Deutschlands jede Menge Strom produziert, im Süden gebe es zu wenig. Daher müsse die Trasse her, um den Energietransport zu gewährleisten. Zugleich dokumentiere die Agentur im Netzentwicklungsplan in Skizzen den prognostizierten Stromtransfer in den Jahren 2025 bis 2035. Und dieses Szenario zeige im Norden einen erheblichen Stromimport aus Polen – Weber: „Das ist dann in erster Linie Kohlestrom“ –, während aus dem angeblichen Mängelraum Süddeutschland jede Menge Strom in die Nachbarländer Österreich und Schweiz exportiert werden.
Das, so Bieswanger, widerspreche vehement der ebenfalls im Netzentwicklungsplan getroffenen Aussage, der Süden Deutschlands sei zur Deckung seines Strombedarfs und mit Blick auf die Versorgungssicherheit auf Energielieferungen aus anderen Regionen angewiesen. Und was ihn noch so richtig ärgert: Gutachten, die nachwiesen, dass es auch ohne Trasse geht, „haben die Bundesnetzagentur überhaupt nicht interessiert“. Das gelte für die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsförderung ebenso wie für andere Untersuchungen.
Der Widerstand: Was viele nicht wissen, so die BI-Sprecher: Wer sich zum Netzentwicklungsplan äußern will, muss seine Stellungnahme bei jeder Aktualisierung erneuern – „so sieht es das Konsultationssystem vor“. Daher wende sich Pegnitz unter Strom in einem Rundschreiben an alle Mitglieder, lege in mehr als 30 Geschäften Widerspruchsformulare aus, beteilige sich mit einem eigenen Stand an den Weihnachtsmärkten der kommenden Wochenende.
Am 9. Dezember sammelt das Organisationsteam der BI alle Stellungnahmen ein und macht sie versandfertig. Wie wichtig es ist, möglichst viele Menschen zu mobilisieren, habe die Unterschriftenaktion Anfang 2014 gezeigt: „Die Übergabe in Berlin an das Wirtschaftsministerium hat Eindruck hinterlassen“, sagen Weber und Bieswanger. Ohne diesen massiv artikulierten Widerstand „würden 2016 wohl die Bagger anrollen“.
Abgeben kann man diese Stellungnahmen in den Geschäften oder im Rathaus. „Name und Adresse müssen dabei unbedingt leserlich sein“, sagt Bieswanger. Sonst werden sie von der Netzagentur nicht gezählt. Und: Jeder Bürger muss eine eigene Stellungnahme abgeben, auch jedes Familienmitglied. Die BI hat eine Reihe von Musterbriefen formuliert, die man übernehmen kann. Wobei jeder natürlich auch die Möglichkeit, seine Stellungnahme direkt im Internet unter www.netzentwicklungsplan.de zu platzieren. Hinter der Aktion stehen auch die Bürgerinitiativen aus Bayreuth, Creußen und Betzenstein Plech.
