Schönfeld: Streit um Gehsteig geht weiter

Von Thorsten Gütling
Schönfeld: Ein Ort, durch den eine Bundesstraße führt, der aber – bis auf wenige Meter am Ortseingang – keinen Gehweg hat. Die Bürger haben einen solchen Weg jahrelang gefordert. Jetzt, wo er gebaut werden soll, sollen sie dafür bezahlen. Weil zwischenzeitlich eine Satzung eingeführt wurde. Foto: Ronald Wittek Foto: red

Wie umgehen mit dem ersten Fall eines Straßenausbaus auf Kosten der Anwohner in Hollfeld? Schon zum zweiten Mal sind über 30 Schönfelder ins Rathaus gekommen, um sich die Entscheidung des Stadtrates dazu anzuhören. Zum zweiten Mal gehen sie nach Hause, ohne zu wissen, wie viel sie künftig bezahlen müssen. Die Vorsitzende des BSV Schönfeld fürchtet gar die Insolvenz des  Sportvereins.

 
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War vor wenigen Wochen noch von bis zu 60.000 Euro die Rede, die die 17 Anwohner entlang der Schönfelder Ortsdurchfahrt schultern sollten, geht es diesmal um nur noch 40.000 Euro. Verhandlungen mit dem Staatlichen Straßenbauamt hätten ergeben, dass der Bund die Kosten für eine Querungshilfe trage, sagt Bürgermeisterin Karin Barwisch (Bürgerforum). Außerdem könne etwa die Hälfte des Gehwegs ohne Beteiligung der Anwohner gebaut werden. Dann nämlich, wenn man ihn zwischen Feuerwehrgerätehaus und Gasthof Seidlein nicht entlang der Straße, sondern einige Meter abseits davon baue. Dort, wo man zum Kanalbau sowieso den Boden aufreißen müsse. Auch die Versetzung einer Bushaltestelle ist plötzlich kein Thema mehr. Grund genug für Barwisch, eine Entscheidung zu fordern. In immerhin acht Sitzungen haben Stadtrat und Bauausschuss bis zu diesem Zeitpunkt schon über den Gehsteigbau in Schönfeld beraten.

Der Widerstand kommt aus Barwischs Liste

Das Nein zu Barwischs Vorschlag kommt schließlich aus den eigenen Reihen. Bürgerforum-Sprecher Hartmut Stern fordert, die Entscheidung einmal mehr zu vertagen. Zu vieles sei noch unklar: Auf wie viele Anwohner die Kosten tatsächlich umgelegt werden müssen. Ob auch der Schönfelder Sportverein zur Kasse gebeten werde. Von über 5000 Euro für den BSV ist die Rede. Dessen Vorsitzende, Renate Göhl, warnt: „Dann melden wir Insolvenz an.“ Lieber soll noch einmal gewartet werden, finden die Stadträte. Auch darauf, ob der Landtag im April anstatt der Ausbaubeiträge auch wiederkehrende Beiträge zulässt. Bürgermeisterin Barwisch hält dagegen: „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Und bei wiederkehrenden Beiträgen zahlen die Bürger genauso viel, nur eben in kleineren Häppchen und alle für alle Straßen.“

Neumeisters Vorschlag fällt durch

Neben Barwisch stimmen nur Christian Hannig (WG Land) und Manfred Neumeister (Grüne) gegen einen weiteren Aufschub der Entscheidung. Letzterer ist kurz zuvor selbst mit einem Antrag gescheitert. Neumeister hatte gefordert, die Ausbaupläne nicht nur zu vertagen, sondern zu stoppen. Stattdessen sollten Gehwege nur dort entstehen, wo sie das Straßenbauamt nach Beendigung der Kanalbauarbeiten sowieso wieder herrichten müsste. Am Ortseingang, wo sie heute schon zu den Gaststätten führen. Dazu dort, wo sie ohne Beteiligung der Anwohner gebaut werden könnten. 15 Stadträte stimmten dagegen. Nur Hannig und Richard Spreuer (Freie Wähler) waren dafür.

Schönfelder stimmten vor Jahren schon für einen Gehweg

Dass Schönfeld einen Gehweg entlang der Ortsdurchfahrt bekommt, haben sich die Schönfelder Bürger übrigens selbst gewünscht. 125 Unterschriften haben sie dafür vor einigen Jahren gesammelt. Bürgermeisterin Barwisch sagt: „Wir wollten warten, bis der Kanalbau kommt.“ Seit vergangenem Jahr gibt es in Hollfeld aber eine Satzung, die regelt, dass beim Ausbau einer Straße die Anwohner zur Kasse gebeten werden. Barwisch sagt: „Diese Satzung haben wir diktiert bekommen.“ Landrat Hermann Hübner hatte bereits im vergangenen Jahr erklärt: „Ich habe es ihnen jahrelang in die Hausaufgabenbücher geschrieben, aber sie haben es schlichtweg nicht beachtet.“