Streit um das Zentrum

Eigentlich ging es um Zuschüsse, um freiwillige Leistungen, kurz: ums Geld, das die Stadt verteilt, um Gutes und Sinnvolles zu fördern. Beim Tagesordnungspunkt 10, Empfänger 40, galt’s dem Gegenteil davon. Es ging ungewohnt hitzig um das Geld, das die mittlerweile entlassene Geschäftsführerin des Zentrums mutmaßlich für eigene Einkaufstouren abgezweigt hatte. Tim Pargent (Grüne) bezeichnete Stefan Spechts Erklärungen zum Debakel am Zentrum als „Schmierenoper“. Der Fraktionschef der CSU wiederum verbat sich den Ton und die Kritik, die er als „infam“ und als „Unverschämtheit“ bezeichnete.

Zweifel an der CSU-Version

Tim Pargent nahm später den Ausdruck „Schmierenoper“ zurück. Was nichts daran änderte, dass neben Pargent weitere Mitglieder des Hauptausschusses Skepsis äußerten. Specht hatte in einer ungewöhnlich langen Ansprache den Versuch einer Klärung unternommen: warum der Trägerverein des Zentrums so lange nichts mitbekommen hatte von den Machenschaften der Geschäftsführerin; warum der Verein mit Spechts Fraktionskollegen Klaus Klötzer an der Spitze so lange gewartet hatte, um die Öffentlichkeit zu informieren. Erst eine Woche nach der Sitzung des Kulturausschusses, auf der auch über Zuschüsse fürs Zentrum beraten worden war, waren die Vorfälle am Zentrum bekanntgegeben worden.

Planmäßiges Vorgehen

Die Geschäftsführerin sei bei ihren Machenschaften geschickt vorgegangen, habe Ersatzbelege angeschleppt, die auch bei Durchsicht nicht aufgefallen wären. „Das ist für den sorgfältigsten ehrenamtlichen Schatzmeister schwierig.“ Es sei nach dem Anfangsverdacht darum gegangen, die Frau mit gut belegbaren Vorwürfen zu konfrontieren und zu verhindern, dass sie sich nach Tschechien absetze, sagte Specht. Womit er den Schluss nahelegte, dass die Frau mit gehöriger Energie vorgegangen sei.

Jedenfalls: Ohne die Mitwirkung der geständigen Geschäftsführerin hätte eine Situation entstehen können, „die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem Insolvenzfall geführt hätte“. „Es hätte sofort Strafanzeige erstattet werden müssen“, sagte Specht. In diesem Falle sei die Folge aber die „sofortige Lahmlegung“ des ganzen Zentrumsbetrieb“ gewesen, „auch das hätte zur Insolvenz geführt. Was das für das Zentrum auch in seiner Funktion als Ersatzspielstätte bedeutet hätte, brauche ich nicht zu sagen.“

"Der Laden brummt"

Was Stephan Müller bezweifelte, auch wegen der Rolle des Zentrums als Ersatzspielstätte für die Stadthalle. „Der Laden brummt“, sagte der BG-Fraktionschef, der überdies „erhebliche Sorglosigkeit bei Vorstand und Schatzmeisterin“ feststellte. Vor allem die späte Unterrichtung über das Loch in der Kasse verärgerte ihn. Bei allen guten Absichten „hätte man uns, hätte man der Stadt rechtzeitig mitteilen müssen, dass es zu Komplikationen gekommen war“.

Müllers Fraktionskollege Georg Kämpf stieß ins gleiche Horn. „Mit dem Wissen hätte man über Zuschüsse nicht beraten dürfen“, sagte Kämpf. „Uns in eine Abstimmung laufen lassen, mit diesem Wissen, das halte ich für nicht korrekt.“

Warum brauchte der Verein so lange?

Wie konnte man solche Verluste so lange übersehen, warum ermittelten Klaus Klötzer und Co. sozusagen privat, warum hielten sie mit den schlimmen Nachrichten fast drei Wochen lang hinterm Berg?

Was Grüne und Bayreuther Gemeinschaft beunruhigte, ließ die Vertreter von CSU, FDP und SPD entspannt zurück. Aus den Reihen dieser Parteien kam auch der Widerstand gegenüber Stephan Müllers Absicht, die Zuschüsse fürs Zentrum quasi auf Bewährung auszuzahlen – unter einem so genannten Rückforderungsvorbehalt. Mit 9 von 16 Stimmen wurde sein Antrag abgelehnt. Auch Rechtsreferent Ulrich Pfeifer hatte den Sinn einer solchen Klausel verneint, nicht ohne Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe mit erhobenem Zeigefinger zu belehren: Es gehe nicht um einen Anspruch, sondern um einen Vorbehalt.

Chancen auf Verwirklichung hat hingegen noch die Kommission, die Merk-Erbe zum Ende einer langen Sitzung anregte: ein fraktionsübergreifendes Gremium, bei Bedarf von Rechnungsprüfern unterstützt, das sich des Zentrums-Fiaskos annehmen soll. Merk-Erbe forderte die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses auf, über eine solche Kommission in den nächsten Tagen intern zu beraten. „Damit würden wir ein gutes Zeichen an die Öffentlichkeit geben.“

5 (2 Stimmen)

Anzeige

Kommentare

Na das ist mal eine Bankrotterklärung von Herrn Dr. Specht, hört man selten von ihm.
Was war gehört aufgeklärt - aber bitte nicht auf Kosten des Spielbetriebs und nicht für parteipolitische Profilierungen.
Das Zentrum ist für die Stadt enorm wichtig!!!
Ein Trauerspiel. Jedes halbwegs solide private Unternehmen und jeder seriöse Verein arbeitet in sensiblen Bereichen (z.B. Freigabe von Bestellungen und Aufträgen, Auszahlung von Rechnungen etc.) mit internen Kontrollen. Wo Schwachpunkte wie die oben beschriebenen auftreten könnten, sind unbürokratische flankierende Maßnahmen eine gängige und zumutbare Lösung (z.B. Vier-Augen-Prinzip). Wenn es hier ggf. an diesen grundlegenden Mechanismen mangelte, ist dies nicht weg zu schwadronieren. Anstatt sich jetzt öffentlichkeitswirksam zu kloppen, könnte man gemeinsam konstruktiv die Fehler aufarbeiten um sie in Zukunft zu vermeiden. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser und aus Fehlern lernen dürfen auch Politiker. Diese Prinzipien sollten gerade dann Berücksichtigung finden, wenn es nicht um die eigene Kohle sondern um die Kohle Dritter geht. Wenn es den Herrschaften allerdings tatsächlich schon seit geraumer Zeit bekannt wer, dass hier Mittel zweckentfremdet werden, sollten die Verantwortlichen persönlich politische Konsequenzen ziehen.
In einem anderen Bericht des NBK stand, dass noch kein Bericht / Jahresabschluss für 2016 vorlag;
wenn dem so ist, dann hat nicht nur die beschuldigte Dame Fehler gemacht.
Die einstimmige (?) Eintracht von CSU,SPD und FDP verwundert schon etwas. Man stelle sich kurz vor, es wäre alles genau andersherum.