Badbetreiber gegen Gemeinde – der Streit Heinz Steinhart gegen Fichtelberg geht in eine neue gerichtliche Runde. Heute beginnt die Berufungsverhandlung am Bamberger Oberlandesgericht.
Es geht um angebliche nicht geleistete Zahlungen, die Badbetreiber Steinhart der Gemeinde seit 2008 schuldig sein soll. Nach fast vier Jahren Rechtsstreit fällte im April das Landgericht Bayreuth das Urteil: Steinhart muss nachzahlen. Insgesamt handelte es sich um etwa eine Million Euro.
Schrott für Steinhart
Dagegen legte Steinhart Berufung ein. Er begründet dies, vereinfacht gesagt, damit, dass er von der Gemeinde wegen des Brandes am Bad dieses nur noch als Schrott bekommen könne.
Die Gemeinde wiederum steht auf dem Standpunkt: Steinhart will von der Versicherung – trotzdem das Bad jetzt Schrott ist – den Neuwert ersetzt haben. Der Anspruch auf den Kaufpreis sei nicht mit dem Brand untergegangen.
Die Verfahrensbeteiligten stellen sich auf einen längeren Prozess ein.
Verdacht auf Bilanzfälschung
Indessen ermitteln Staatsanwälte im brandenburgischen Ludwigsfelde gegen Badbetreiber Heinz Steinhart. Der Verdacht: Bilanzfälschung. In Ludwigsfelde betreibt Steinhart seit 2006 eine Freikörper-Therme. Ermittler des Landeskriminalamtes schleppten Akten aus dem Ludwigsfelder Rathaus. Es war keine Hausdurchsuchung, sondern „im Rahmen der Amtshilfe“, sagt der Potsdamer Staatsanwalt Christoph Lange. Salopp gesagt gehe es um nicht ganz saubere Buchführung, um mögliche Manipulationen.
Staatsanwalt Lange bestätigte auf Kurier-Anfrage, dass es eine Anzeige gegeben habe. Man werde diesem Vorwurf nachgehen. Allerdings stünden die Ermittlungen noch ganz am Anfang – und seien ergebnisoffen. Bei Steinhart oder seinen Firmen sei noch nicht nach Akten gefragt worden. Steinhart wies in der Märkischen Allgemeinen die Vorwürfe als „alten Schmarrn“ zurück. Er habe kein Motiv und keine Möglichkeit, Bilanzen zu fälschen.
