Städtetag: Wohnungen dringend gesucht

Insbesondere solle der Bund den sozialen Wohnungsbau weiterführen. Dies sei umso dringender, weil Wohnungsbau wegen hoher Anforderungen bei Energieeinsparungen und wegen der guten Baukonjunktur sehr teuer geworden sei. Insbesondere sollten Bund und Land aus ihren eigenen Beständen Grundstücke günstig an Kommunen abgeben. Außerdem forderte Gribl, die Steuerlast für Landwirte beim Grundstücksverkauf zu vermindern, wenn diese ihre Gewinne in den sozialen Wohnungsbau reinvestierten.

Investitionen in Bayreuth

Auch in Bayreuth stehe das Thema bezahlbarer Wohnraum auf der Tagesordnung, sagte Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe. Zwar habe die städtische Wohnungsbaugesellschaft Gewog 2017 mehr als zehn Millionen Euro in Wohnraum investiert, im kommenden Jahr würden es 9,3 Millionen Euro sein. Eine neue Obdachlosenunterkunft sei geschaffen worden. Besonders größere bezahlbare Wohnungen ab vier Zimmern seien für Familien in Bayreuth aber sehr schwer zu finden, sagte Merk-Erbe.

Digitales Klassenzimmer

Eine weitere Forderung richteten die Städte an den Freistaat Bayern, was die Ausstattung von Schulen mit digitalen Klassenzimmern angeht. Dieses Projekt hatte der Ministerrat im Rahmen seines Masterplans Bayern Digital II beschlossen. Für drei Etatjahre seien im bayerischen Haushalt 160 Millionen Euro veranschlagt, das seien rein rechnerisch 29 000 Euro pro Schule. „Wir werden ein Vielfaches dieses Betrags für die Ausstattung der Schulen und die Digitalisierung des Unterrichts brauchen“, sagte Städtetagschef Gribl.

Nötig seien ein Gesamtkonzept und die Entwicklung von Standards bei der IT-Ausstattung und -Anwendung. Es gehe nicht nur um die Anschaffung von Geräten, sondern auch um Glasfaseranschlüsse von Schulen, Weiterbildung von Lehrern, Folgekosten durch Wartung und Wiederbeschaffung der digitalen Ausstattung. „Die Kommunen brauchen Klarheit, was der Freistaat will und welchen finanziellen Aufwand die Initiative auslöst“, sagte Gribl. Allein die Stadt Bayreuth ist Sachaufwandsträger für 21 Schulen.

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