Aus seiner Sicht spielen da persönliche Animositäten eine entscheidende Rolle. Manche Räte könnten einfach nicht mit und Uwe Raab – „zugegeben“ – auch nicht mit ihnen. Doch das dürfe nichts zu tun haben mit der „allgemeinen Stadtratsarbeit“.
Er ist alles andere als glücklich darüber, wie das im Moment so läuft im Pegnitzer Stadtrat. Mit konstruktiver Kommunalpolitik zum Wohle der Bürger habe das eher weniger zu tun, sagt SPD-Fraktionssprecher Jürgen Prinzewoski im Kurier-Gespräch. Und meint damit die Angriffe gegen Bürgermeister Uwe Raab in jüngster Zeit. Und das Einschalten des Landratsamtes als Rechtsaufsicht über Partei- und Gruppierungsgrenzen hinweg.
Aus seiner Sicht spielen da persönliche Animositäten eine entscheidende Rolle. Manche Räte könnten einfach nicht mit und Uwe Raab – „zugegeben“ – auch nicht mit ihnen. Doch das dürfe nichts zu tun haben mit der „allgemeinen Stadtratsarbeit“.
Prinzewoski verweist auf die fraktionsübergreifende Anfrage von vier Stadträten an das Landratsamt mit Blick auf 39 Beanstandungen der Rechnungsprüfer zu den Haushaltsjahren 2011 bis 2014. Diese würden trotz gesetzlicher Vorgaben nicht so zügig bearbeitet in der Stadtverwaltung, wie dies an sich der Fall sein müsste, hatten sie moniert (wir berichteten).
Für SPD-Mann Prinzewoski ist das zu wenig für einen derartigen Schritt. Mit einer schlichten Anfrage im Rathaus, wie es denn um die Bearbeitung jener 39 Punkte bestellt ist, hätte man Genaueres erfahren können – „zum Beispiel, dass schon zwei Drittel dieser Punkte erledigt sind“. Und dass das Landratsamt von sich aus die ursprünglich auf Ende Oktober gesetzte Frist für das Abarbeiten der Einwände bis Mitte Dezember verlängert habe.
Seit 20 Jahren sitzt er im Stadtrat, sagt Jürgen Prinzewoski. Er war also auch schon unter Raabs Vorgänger Manfred Thümmler aktiv in der Kommunalpolitik. Und da hätten die Genossen immer so gehalten: „Wir fragen auf dem kurzen Dienstweg nach, was Sache ist.“ Damit hätten sich nahezu alle Unklarheiten beseitigen lassen, ohne das dies an die große Glocke gehängt wurde. Das habe funktioniert. Fast immer zumindest.
Und dann ist da noch die Sache mit FWG-Rat Hans Hümmer. Der sei zwar ein durchaus kompetenter Kollege, der sich gerade im Haushaltsrecht richtig gut auskenne und sich mit im Stadtrat zu behandelnden Themen im Vorfeld intensiv auseinandersetze. Doch schieße er mit seiner Kritik oft über das Ziel hinaus und gerate dadurch in den Ruf, ein Querulant zu sein. Auch an ihn appelliert Prinzewoski: „Wir müssen einfach vernünftig miteinander umgehen, alle persönlichen Befindlichkeiten sollten mit der Kommunalpolitik nichts zu tun haben.
Und, klar, Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut. Und wenn einem etwas nicht passt, dann sollte das natürlich auch angesprochen werden dürfen. Doch zu oft gehe es dabei um Kleinigkeiten, die völlig unnötig aufgebauscht werden. „Oft ist es besser, den Mund zu halten und seine Ansicht auch mal für sich zu behalten.“
Das gelte auch für die oft zähen Diskussionen im Stadtrat: „Da habe ich oft den Eindruck, da muss sich einer unbedingt noch melden, weil er bisher noch nichts gesagt hat – und erzählt dann dasselbe wie seine Vorredner“. Das müsse nicht sein, das halte nur auf. Und dann passierten Sachen, die nicht passieren sollten – wie jüngst geschehen, als eine nicht öffentliche Sitzung abgebrochen werden musste, weil zu später Stunde die Zeit davonlief. Und so blieb ein halbes Dutzend Tagesordnungspunkte unerledigt.