In Bayern sollen künftig Richter und Staatsanwälte Asylbewerber unterrichten. Das plant Bayerns Justizminister Winfried Bausback.
Der Freistaat Bayern startet im Januar ein neues Integrationsprojekt für Asylbewerber mit Bleibeperspektive. Dabei sollen Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger in den Flüchtlingsheimen Rechtskunde lehren. Einen entsprechenden Bericht des «Spiegel» bestätigte das bayerische Justizministerium.
Die Migranten sollten «insbesondere die Werte der Demokratie, der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Toleranz, der Meinungs- und Religionsfreiheit sowie die Grundprinzipien unserer Rechtsordnung» lernen, zitiert der «Spiegel» Justizminister Winfried Bausback (CSU) aus einem internen Rundbrief. Dolmetscher können vor Ort den Unterricht übersetzen.
Mit einer Broschüre über die deutsche Rechtsordnung in den Sprachen Englisch, Arabisch, Paschtu, Urdu und Dari möchte Bausback auch «das Phänomen Paralleljustiz» bekämpfen. Zudem soll es eine App für Smartphones und einen Erklärfilm mit dem Arbeitstitel «Willkommen in Deutschland - Was Sie über das deutsche Recht wissen müssen» geben.
"Bayern ist das Land der gelungenen Integration. Das soll so bleiben2, sagte Bausback der Deutschen Presse-Agentur. "Mir geht es darum, dass wir den Menschen, die in unserem Land Schutz suchen und eine längere Bleibeperspektive haben, die Grundregeln und Werte unseres demokratischen Rechtsstaats vermitteln und deren Achtung auch konsequent einfordern."
dpa
