Private Blitzer: Gefrees macht Rückzieher

Die „Kommunale Verkehrsüberwachung Fichtelgebirge“ mit Sitz im Rathaus Marktleuthen macht private Verkehrsüberwachung im Auftrag von Kommunen, aktuell beispielsweise in Bischofsgrün, Bad Berneck oder Goldkronach. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die Polizei nicht überall sein kann und entsprechenden Wünschen aus Rathäusern und Gemeinderäten, bestimmte Gefahrenpunkte stärker zu kontrollieren, aus Kapazitätsgründen nicht durchwegs nachkommen kann. Oder, wie es Bürgermeister Harald Schlegel in der jüngsten Stadtratssitzung formulierte: „Es geht uns nicht darum, die Leute zu ärgern. Es geht um eingerissene Sitten beim Parken und Schnellfahren.“

Schulbus kam nicht durch

Konkreter Anlass in Gefrees waren jüngste Probleme im Schulbusverkehr: Ein Bus kam nicht mehr um die Kurve, weil Anlieger trotz Halteverbot angesichts des vielen Schnees der vergangenen Wochen halb auf der Straße parkten.

Vor drei Wochen fiel noch nicht, wie seinerzeit im Kurier berichtet, die endgültige Entscheidung, privat zu kontrollieren. Beschlossen worden war, dass die Stadtverwaltung eine entsprechende Zweckvereinbarung dem Stadtrat vorlegen soll, der dann endgültig entscheiden soll, ob privat kontrolliert werden soll oder nicht. Dies stand nun zur Abstimmung.

Finanziell ein Nullsummenspiel

Schlegel warb für das Vorhaben: Es gehe nicht ums Geldverdienen, die Stadt zahle nichts für die Dienstleistung und bekomme umgekehrt keine Einnahmen aus den Knöllchen: „Finanziell ist es ein Nullsummenspiel.“ Auch habe die Stadt ein weitgehendes Mitspracherecht, wo genau Verstöße verfolgt werden sollen. Sei man trotzdem nicht zufrieden, könne man mit drei Monaten Frist wieder kündigen.

Doch es half nichts: Nach ausgiebiger Diskussion stimmten sowohl die drei Freien Wähler (Christine Denner, Doris Benker-Roth, Bernd Jahreis), zwei CSU-Räte (Roland Mörtl, Rudolf Ruckdeschel) als auch Andreas Heißinger von der SPD gegen das Vorhaben. Machte sechsmal nein. Dafür, die Zweckvereinbarung einzugehen, stimmten die übrigen SPD-Räte Sigrid Wenzel, Birgit Drescher, Bernd Nelkel, Markus Haberstumpf und CSU-Stadtrat Andreas Thomys sowie Bürgermeister Schlegel. Machte auch sechs Stimmen. Und bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

Mehrere Stadträte hatten bei der Sitzung entschuldigt gefehlt: Manfred Horn (SPD), Helmut Sonntag, Stephan Zeißler (CSU), Oliver Dietel und Karl Heinz Zeitler (WG Land).

Weitere Ampel gefordert

Doch das Thema Verkehrssicherheit wird dem Stadtrat erhalten bleiben. Bernd Nelkel (SPD) gab im Stadtrat eine Beschwerde von Bürgerseite weiter – bekräftigt von Doris Benker-Roth –, dass der Fußgängerüberweg in der Hofer Straße von Autofahrern missachtet werde: „Ich bitte darum, an dieser Stelle eine Fußgängerampel prüfen zu lassen.“ Es wäre die vierte Fußgängerampel entlang der einstigen B 2 innerhalb des Hofer Stadtgebiets.

Nicht bewertet

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Kommentare

"innerhalb des Hofer Stadtgebiets", in Gefrees?
warscheinlich wissen und sehen manche Stadträte wer wo falsch parkt und, und da ist es manchmal günstiger wenn nicht aufgeschrieben wird ........