Bauhof
Schon lange wird über den Standort eines Bauhofs diskutiert. Wo könnte dieser am besten hinkommen?
Dorfgemeinschaften, Vereine, Feuerwehren und eine schöne Natur – die Gemeinde Prebitz mit ihren gut 1000 Einwohnern ist sehr ländlich geprägt. Doch auch in einer relativ kleinen Kommune gibt es viele wichtige Themen, über die der neugewählte Gemeinderat nach der Wahl entscheiden muss. Wir haben dazu die beiden Listen befragt.
Schon lange wird über den Standort eines Bauhofs diskutiert. Wo könnte dieser am besten hinkommen?
Günther Raimund, FWG Engelmannsreuth: Die Errichtung eines Bauhofes und die damit verbundene Standortfrage können vorerst zurückgestellt werden. Durch die Anmietung einer Halle, in der die kommunalen Fahrzeuge und Geräte abgestellt und Materialien (zum Beispiel Streusalz) trocken gelagert werden können, ist eine mittelfristige kostengünstige Lösung gefunden worden. Die Situation ist noch nicht optimal, da im Winter die Halle nicht beheizt wird und deshalb das Waschen und Trocknen der Streufahrzeuge weiterhin am beziehungsweise im Feuerwehrhaus Bieberswöhr durchgeführt werden muss.
Stefan Ritter, FWG Prebitz: Da ein Recyclinghof mit in den Bauhof integriert werden sollte, müsste ein zentraler Standort gewählt werden. Dabei muss die finanzielle Haushaltslage berücksichtigt werden.
Beim Wahlkampf 2008 war der Ruf nach mehr Transparenz im Gemeinderat laut. Hat sich hier in den vergangenen sechs Jahren etwas getan? Wo fehlt es noch?
Raimund: Es wurde mehr Transparenz für die Bürger insbesondere durch Bürgerversammlungen gefordert. Das ist auch umgesetzt worden. Lediglich einmal konnte dies durch den Krippenneubau in Engelmannsreuth terminlich nicht realisiert werden. Beim Bürgermeister, Gemeinderat und bei der Verwaltung sind genügend Transparenz vorhanden. Jeder Bürger hat das Recht die öffentlichen Sitzungen zu besuchen. Darüber hinaus können sich die Bürger auf der Homepage der Gemeinde über die Ladungen, Tagesordnungspunkte und Protokolle der öffentlichen Sitzungen sowie über Termine, Satzungen und Verordnungen informieren. Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzungen, sofern Allgemeininteresse besteht, werden zeitnah in den nächsten Sitzungen bekanntgegeben. Des Weiteren finden, wenn möglich, zwei Bürgersprechstunden pro Woche in der Gemeindekanzlei statt.
Ritter: Die Transparenz ist in den vergangenen sechs Jahren schon besser geworden. Es wird zum Beispiel der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung im Internet veröffentlicht. In Zukunft sollen weiterhin Bürgerversammlungen gehalten werden, dies jedoch jährlich.
Trotz Schuldenfreiheit ist sparen angesagt. Welche kommunalen Pflichtaufgaben sind unaufschiebbar? Was kann warten?
Raimund: Im Artikel 57 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern sind die Aufgaben beschrieben, die die Gemeinden in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit erfüllen sollen und müssen. Es müssen die Probleme der Abwasserbeseitigung von Altencreußen (die Schilfkläranlage arbeitet mangelhaft) in den nächsten Jahren gelöst werden. Die Überprüfung und Digitalisierung der Abwasserkanäle sollte fortgesetzt werden. Warten kann, wenn sich die beschriebenen Gegebenheiten nicht verschlechtern, die Errichtung eines Bauhofs. Die Verlagerung des Wertstoffhofes aus der Dorfmitte von Engelmannsreuth kann zurückgestellt werden, bis ein für die Gemeinde und den Bürgern akzeptabler Standort gefunden wird.
Ritter: Die bereits beschlossenen Projekte wie die Dorferneuerung Funkendorf, die Digitalisierung der Ortskanäle und die Bahnbrücke in Funkendorf müssen umgesetzt werden. Der Ausbau des schnellen Internets und der Bau des Bauhofs können nur im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umgesetzt werden.
Zwei freie Listen treten in der Gemeinde Prebitz zur Wahl an, keine Parteienpolitik heißt es. Warum gibt es keine gemeinsame Liste?
Raimund: Um die Einheit der Gemeinde zu fördern, wurde von Zeit zu Zeit die Frage nach einer gemeinsamen Liste diskutiert. Eine gemeinsame Liste würde die Wahlmöglichkeiten für die Bürger einschränken und widerspräche dem pluralistischen Demokratieverständnis. Mögliche Kandidaten könnten schon im Vorfeld durch Auswahlverfahren auf der Strecke bleiben. Auch die Kandidatur eines zweiten Bewerbers für das Bürgermeisteramt würde sich schwieriger gestalten, da 50 zusätzliche Unterstützungsunterschriften für einen Wahlvorschlag notwendig wären.
Ritter: Durch die zwei Listen haben die Bürger mehr Auswahl an Kandidaten, somit ist dies auch demokratischer.
In der Bedarfsplanung der Feuerwehren soll geprüft werden, wie viele Wehren eine Kommune noch braucht. Sind vier Wehren für Prebitz zu viel?
Raimund: Die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren werden in der Regel von Feuerwehrvereinen gestellt. Neben den mittlerweile entstandenen Dorfgemeinschaften dienen die Feuerwehren in den Dörfern nach wie vor dazu, das Zusammengehörigkeitsgefühl der Bürger zu stärken. Im Artikel fünf, Absatz zwei des Bayerischen Feuerwehrgesetz heißt es: „Organisatorisch selbstständige Freiwillige Feuerwehren für einzelne Ortsteile einer Gemeinde (Ortsfeuerwehren) sind zu erhalten, soweit sie die Aufgaben nach Art. 4 Abs. 1 und 2 erfüllen können.“ Unsere vier Wehren wurden in den vergangenen Jahren ausrüstungsmäßig – sowohl bei den Fahrzeugen als auch bei den Geräten – gut ausgestattet. Dies wird durch bereits beschlossene Maßnahmen in den nächsten Monaten weiter verbessert. Einhergehend mit der Ausstattung haben sich die Kameraden auch ausbildungstechnisch auf einen sehr guten Stand gebracht. Die Zusammenarbeit der Wehren untereinander – insbesondere die der Kommandanten – hat sich wesentlich verbessert; es gab noch nie so viele gemeinsame Übungen wie in den vergangenen Jahren. Aus Sicht der Gemeinde gibt es keinen Grund, solange die einzelnen Wehren ihre Aufgaben erfüllen können, an deren Eigenständigkeit zu rütteln.
Ritter: Solange die einzelnen Feuerwehren ihre Soll-Stärke erreichen, sollten die vier Ortswehren selbstverständlich bestehen bleiben. Bei einem Einsatz sind die Ortskenntnisse der ansässigen Feuerwehrangehörigen von großem Vorteil.
Was ist gut in der Gemeinde Prebitz?
Raimund: Hervorzuheben ist das gute Angebot der Kinderbetreuung durch Kinderkrippe und Kindergarten, das vielfältige Vereinsangebot mit der hervorragenden Kinder- und Jugendarbeit sowie die Leistungsfähigkeit und die Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehren. Die gute Zusammenarbeit der Vereine und die intakten Dorfgemeinschaften sind ebenfalls bemerkenswert. Mit dem Gemeindezentrum in Bieberswöhr wurde ein moderner Platz für größere Veranstaltungen geschaffen, der von vielen Vereinen und Bürger – nicht nur aus der Gemeinde – genutzt wird. Unsere landwirtschaftlich geprägte Kulturlandschaft gilt es zu erhalten.
Ritter: Die Vielfalt der Vereine und der Zusammenhalt untereinander. Der Kindergartenbus, der die Kinder der einzelnen Ortschaften der Gemeinde nach Engelmannsreuth in den Kindergarten bringt und wieder abholt.
Was könnte noch verbessert werden?
Raimund: Wir haben in unserer Gemeinde einen guten Standard erreicht, den es zu erhalten beziehungsweise zu verbessern gilt. Der Ausbau der Breitbandversorgung in allen Ortsteilen ist voranzutreiben. Für die Ansiedlung von Betrieben und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Gemeinde muss weiter geworben werden. Eine bessere Nahverkehrsanbindung nach Creußen und damit nach Bayreuth und Pegnitz wäre wünschenswert. Die Zusammenarbeit mit den Kommunen der Verwaltungsgemeinschaft und den anderen Nachbargemeinden sollte intensiviert werden. Die Zerstörung unseres Lebensraums mit immensen negativen Auswirkungen auf Mensch und Natur durch den Bau der Gleichstromtrasse Süd-Ost muss mit aller Kraft verhindert werden.
Ritter: Es wird angestrebt ein Gemeindefest zu veranstalten, an dem sämtliche Vereine der Gemeinde Prebitz beteiligt werden.