Örtliche SPD spürt Schulz-Euphorie

Herr Rabenstein, die SPD schwimmt derzeit auf einer „Schulz-Euphorie“, kann sich über steigende Umfragewerte freuen.

Christoph Rabenstein: Wir spüren diesen Schulz-Effekt auch in Bayreuth. Anhänger und Mitglieder der SPD kommen auf mich zu, freuen sich über diesen Aufschwung. Im Bund und in Bayern sollte die SPD jetzt Akzente setzen.

Wird diese Euphorie bis zur Bundestagswahl am 24. September 2017 anhalten?

Rabenstein: Der Effekt wird sicherlich nicht sechs, sieben Monate anhalten, wir werden auch schwierige Zeiten überstehen müssen. Entscheidend sind aber die letzten zwei, drei Monate vor der Bundestagswahl. Martin Schulz ist ein guter Kanzlerkandidat, er kann viele Wähler begeistern. Die Aussicht auf einen Wechsel ist da.

Die bayerische SPD liegt derzeit laut Umfragen bei 14 Prozent, sie kann von Fehlern der CSU nicht profitieren.

Rabenstein: Die Diskussion um das acht- und neunjährige Gymnasium hat gezeigt, dass wir da in Bayern nicht vorwärtskommen. Jetzt wird das G 9 kommen. Solange wir in der Opposition sind, werden viele Impulse, die wir in der Landespolitik geben, nicht auf uns umgemünzt, die Urheberschaft wird nicht bei der SPD gesucht. Nach 60 Jahren Opposition wird der SPD nicht zugetraut, in die Regierung zu kommen.

Beflügelt Sie das Umfrage-Hoch von Martin Schulz auch persönlich?

Rabenstein: Mich beflügelt das sehr. Wenn ein Fußballverein ständig verliert, werden die treuesten Fans müde. Jetzt ist eine andere Stimmung in der Partei, das tut uns gut. Nach der Bundestagswahl am 24. September werde ich entscheiden, ob ich nochmals für den Landtag kandidiere oder nicht. Heute sage ich: Sag’ niemals nie.

Kanzlerkandidat Schulz will Hartz IV in wichtigen Punkten ändern.

Rabenstein: Die Agenda 2010 unter dem damaligen SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder war sicherlich ein Erfolg, wir würden heute ohne sie sicher wirtschaftlich nicht so gut dastehen. Aber wir haben versäumt, Menschen am Ende der Skala zu helfen. Der Mindestlohn hätte damals mit in die Agenda 2010 aufgenommen werden müssen. Wir wollen die Agenda 2010 nicht revidieren, sondern an bestimmten Stellen korrigieren. Hier geht es beispielsweise um das Eindämmen der Zeitarbeit. Wenn schlechte Löhne gezahlt werden, führt das letztendlich zu Altersarmut. Diese ist in Bayern stark vorhanden. Dagegen müssen wir etwas tun. Wir wollen die Agenda 2010 korrigieren, was die Situation Arbeitsloser betrifft. Wir wollen sie nicht zurückdrehen. Wir werden für diese Änderungen Kritik aus der Wirtschaft bekommen, aber ohne eine Korrektur von Hartz IV wird es für Martin Schulz nicht möglich sein, Bundeskanzler zu werden.

Sie sitzen seit 19 Jahren im Bayerischen Landtag. Was war der schönste Augenblick?

Rabenstein: Das war die Förderung und Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse, die nach einem Volksentscheid 2013 als Staatsziel in die Bayerische Verfassung aufgenommen wurde. Das gehört zu meinen Themen. Es wandert zu viel in den Süden Bayerns, hier in Oberfranken werden wir abgehängt.

Was war Ihre bitterste Niederlage?

Rabenstein: Das war das Ergebnis der Landtagswahl 2013. Mit unserem Spitzenkandidat Christian Ude habe ich mir sehr viel mehr erwartet, das Ergebnis von 20,6 Prozent war sehr deprimierend. Ich selbst kann mit meinem Ergebnis zufrieden sein, Ich habe meine Ergebnisse für Landtag und Stadtrat immer verbessern können.